Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden „Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenSchlagwort: MPK
ROCK: Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken
Freie Demokraten fordern Mut zu Lockerungen. Landtage müssen über niedrigschwellige Maßnahmen entscheiden – Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken ! René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenFISCHBACH: Schulen bei Lockerungen nicht schon wieder vergessen
Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt. Heute entscheidet zudem die Bund-Länder-Konferenz über einen etappenweisen Ausstieg aus den Auflagen. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Die Corona-Regeln müssen nun in einen Sinkflug übergehen
Zum Frühlingsanfang wollen wir den Bürgern wieder alle Rechte zurückgeben Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert anlässlich der an diesem Mittwoch anstehenden Ministerpräsidentenkonferenz zum Frühjahr hin einen Sinkflug […]
WeiterlesenFDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“
FDP-Vize Kubicki kann vor Impfpflicht „dringend nur warnen“ Wenige Tage vor der nächsten Konferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidenten der Länder macht die FDP Druck für weitreichende […]
WeiterlesenTorsten Herbst (MdB): Dauer-Alarmismus des sächsischen Ministerpräsidenten hilft nicht bei der Pandemiebekämpfung
Torsten Herbst (MdB): Dauer-Alarmismus des sächsischen Ministerpräsidenten hilft nicht bei der Pandemiebekämpfung – Größere Kraftanstrengung Sachsens bei Booster-Impfungen notwendig (Dresden/22.12.2021) Zur Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an den gestrigen […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Benötigen verlässliche Impfzahlen
Zur Impfquote erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Impfquote ist ein entscheidendes Kriterium für die Pandemie-Bekämpfung. Dass wir offenbar nicht über gesicherte Zahlen verfügen, ist erschreckend. Zumal […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz:
„Eins ist klar: Desto mehr Menschen sich impfen lassen, desto sicherer sind wir vor einer neuen Infektionswelle und einer Überlastung unseres Gesundheitssystems. Deswegen muss die Impfkampagne bis zum Herbst noch […]
WeiterlesenVolker Wissing: Keine Grundrechtseinschränkungen als Sanktionsandrohung!
FDP-Generalsekretär Volker Wissing kritisiert im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio das Ende der kostenlosen Corona-Schnelltests im Herbst. Grundrechte sind Freiheitsrechte die einem Bürger von Geburt an zustehen !
WeiterlesenDie Verfassung gilt auch in der Pandemie!
Die Corona-Notlage wird verlängert – und es kommen harte Einschränkungen für Ungeimpfte. Was beim Corona-Gipfel passiert, kann FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki teilweise so gar nicht nachvollziehen. Für den Politiker sind die […]
Weiterlesen