Die Gefahr der radikalisierenden Beeinflussung von Kindern ist vielfältig und zu vehement bekämpfen Nico Weinmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, zeigt sich in der heutigen Plenardebatte sehr erfreut, […]
WeiterlesenSchlagwort: Nico Weinmann
Baden-Württemberg: Panik war noch nie ein guter Ratgeber
Bei künftigen Corona-Maßnahmen Augenmaß und Fingerspitzengefühl sowie die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, mahnt in der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung der Corona-Verordnung bis Ende Juli […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neckar muss zur leistungsfähigen Wasserstraße ausgebaut werden
Nachholbedarf Baden-Württembergs bei Infrastruktur endlich gerecht werden Zur aktuellen Berichterstattung, wonach der Bund zum Ausbau der Neckarschleusen für 135-Meter-Schiffe auf Distanz gehe und sich mit dem Land zu den langfristigen […]
WeiterlesenWeinmann und Karrais: Datenschutz und Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein
Weinmann und Karrais: #Datenschutz und #Digitalisierung dürfen kein Widerspruch sein Innenministerium wird der Bedrohung durch #Cyberkriminalität nicht gerecht Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann erklärt anlässlich […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Befristung des Kleinen Waffenscheins ist nicht zielführend
Missbrauch im Einzelfall bekämpfen, statt Generalverdacht Zur Forderung der Grünen-Fraktion eine zeitliche Befristung für den Kleinen Waffenschein einzuführen, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Statt Impfpflicht ist umfassende Teststrategie erforderlich
Zu den Beratungen der aktuellen Corona-Verordnung im Landtag erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Nico Weinmann: „Wie schon im letzten Jahr von uns angemahnt, wurde die Verordnung auch dieses Mal […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Digitalisierung der Justiz muss weiter vorangetrieben werden
Entschiedenes Vorgehen gegen Sexualstraftaten erfordert mehr als Straferhöhungen Die heute vorgestellten Ergebnisse der Strafverfolgungsstatistik 2020 kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Der Rückgang an Verurteilungen im […]
WeiterlesenStuttgart: Innenministerium muss sich einen Überblick verschaffen, wie viele Sirenen es landesweit gibt
Verweigerungshaltung von Innenminister Strobl ist grob fahrlässig Am gestrigen Tag fanden in einigen Landkreisen Baden-Württembergs Katastrophenschutzübungen statt. Dabei kam es nach Berichten des SWR beispielsweise im Ortenaukreis zu Pannen, weil […]
WeiterlesenStuttgart: Türkei muss bei der Aufklärung des Brandanschlags auf die Ulmer Synagoge umfänglich mit den deutschen Behörden zusammenarbeiten
Die Landesregierung und die Bundesregierung müssen alle Hebel in Bewegung setzen um zu erreichen, dass der mutmaßliche Täter in Deutschland vor Gericht gestellt wird. Zur Meldung, wonach sich der Tatverdächtige […]
WeiterlesenWeinmann: Verbot von Ansaar ist ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung von Konfliktregionen
Zum heutigen bundesweiten Verbot des salafistischen Vereins Ansaar International erklärt der Obmann der FDP/DVP Fraktion im Parlamentarischen Kontrollgremium, Nico Weinmann: „Ansaar hat unter dem Deckmantel von angeblichen Wohltätigkeitsprojekten im […]
WeiterlesenWeinmann: Geltende Ausgangsbeschränkungen sind verfassungswidrig
Mit der Verfassungsbeschwerde beweist sich die FDP als Partei der Freiheit und des Rechtsstaats Zur heute eingereichten Verfassungsbeschwerde gegen Teile der Änderungen im Infektionsschutzgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP […]
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