Die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner hebt die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr sowie die Isolationspflicht zum 3. Februar auf. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Toll, […]
WeiterlesenSchlagwort: ÖPNV
Torsten Herbst: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfälliger Schritt zurück zur Normalität
(Dresden/10.01.2022) Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Beschluss gefasst, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen am 15. Januar 2023 auslaufen zu lassen. Zuvor war die Maskenpflicht […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfällig
(Dresden/05.01.2022) Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen noch im Januar zu beenden. Zuvor war die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Zusatzmilliarde bei Regionalisierungsmitteln braucht Transparenz
Gelder originär für Busse und Bahnen verwenden Im Zusammenhang mit der jüngsten Änderung des Regionalisierungsgesetzes, mit dem der Bund eine Milliarde mehr für den Ausgleich besonderer Belastungen zur Verfügung stellte, […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Masken- und Absonderungspflicht ist nicht länger verhältnismäßig
Zur Verlängerung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV durch die Minderheitsregierung erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Thüringens Gesundheitsministerin sollte endlich ihre Scheuklappen absetzen. Der Verzicht auf […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Maskenpflicht im ÖPNV hat ausgedient
Gesundheitsschutz gehört zur Eigenverantwortung Im Rahmen der Landtagsdebatte zur Corona-Verordnung sagt Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im baden-württembergischen Landtag: „Die Zeiten von unverhältnismäßigen Freiheitseinschränkungen sind endgültig vorbei. Es ist […]
WeiterlesenFDP Brandenburg – Zyon Braun: ÖPNV nach dem Fahrplanwechsel erklärt der Landesvorsitzende
„Die Landesregierung trägt eine Mitverantwortung für das Planungschaos zum Fahrplanwechsel. Das Hauptproblem ist die überlastete Infrastruktur in der Metropolregion. Die Landesregierung kann nicht Lorbeeren für Taktverdichtungen und mehr Züge einstreichen wollen und die Probleme nun ausschließlich bei […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB: Über eine Milliarde Euro mehr für den Nahverkehr in Sachsen – Staatsregierung muss Chance für bessere Anbindung ländlicher Regionen nutzen
(13.12.2022/Berlin/Dresden) Ein Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht vor, dass der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2022 bis 2031 insgesamt 1,037 Milliarden Euro mehr für den Schienenpersonennahverkehr erhalten soll. Im Jahr 2022 […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Al-Wazirs Rekorde sind wie ein Scheinriese
Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir hat heute Finanzierungsvereinbarungen für 2023 und 2024 mit den Verkehrsverbünden geschlossen und von „Rekordmitteln“ gesprochen. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Maskenpflicht im ÖPNV muss bundesweit fallen
Zum heute von der Landesregierung verkündeten Auslaufen der Maskenpflicht im ÖPNV zum 31. Dezember 2022 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Ablösung der Maskenpflicht durch eine Maskenempfehlung ist der […]
WeiterlesenBayern – KÖRBER: ÖPNV-Strategie viel zu spät und wenig innovativ
Verkehrsminister Bernreiter hat heute die ÖPNV-Strategie 2030 vorgestellt. Dazu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Sebastian Körber: „Bernreiters Strategie kommt reichlich spät – man beachte, dass der letzte Gesamtverkehrsplan aus dem […]
WeiterlesenBundestag – Konrad – KONRAD: Länder müssen dafür sorgen, dass das Deutschlandticket schnell an den Start geht
Zur heutigen Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzler Scholz erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Carina Konrad: „Mit dem Deutschlandticket hat Bundesverkehrsminister Wissing die größte Modernisierung des ÖPNV seit der Bahnreform auf den Weg gebracht. […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessen sollte Bayern und Sachsen-Anhalt folgen und ÖPNV-Maskenpflicht abschaffen
Bayern und Sachsen-Anhalt haben heute angekündigt, die Maskenpflicht im ÖPNV in den kommenden Tagen aufzuheben. Hessen will die Pflicht hingegen nach Angaben des Sozialministeriums beibehalten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBrandenburg – Braun: Masken- und Isolationspflicht in Brandenburg müssen abgeschafft werden
anlässlich der heutigen Ankündigung der Bayrischen Landesregierung zur Abschaffung der Maskenpflicht im ÖPNV erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Während Bayern mit der Abschaffung der Maskenpflicht schon den […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott: Ende der Maskenpflicht war überfällig
Gesundheitspolitiker der Liberalen begrüßt endgültiges Auslaufen der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt / Prinzip Eigenverantwortung greift / Freien Demokraten fordern weiter Enquete-Kommission zur Bewertung der Maßnahmen „Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland ab […]
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