Zum Änderung des Onlinezugangsgesetzes erklären die zuständigen Berichterstatter Dr. Volker Redder (FDP-Fraktion), Misbah Khan (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Dunja Kreiser (SPD-Fraktion): „Wir freuen uns, dass die Änderung des Onlinezugangsgesetzes […]
WeiterlesenSchlagwort: Onlinezugangsgesetz
Saarland – Julis zur Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bzgl. des Onlinezugangsgesetzes
Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) veröffentlichte am 06.07.2023 eine Stellungnahme aus der hervorgeht, dass das Saarland bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) den letzten Platz belegt. Lediglich 127 der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Pott fordert klare Umsetzungsfristen für digitale Behördenleistungen
Digitalpolitiker der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt zum Onlinezugangsgesetz: „Müssen aus Fehlern lernen“ FDP-Digitalpolitiker Konstantin Pott aus Sachsen-Anhalt fordert für die Novelle des bundesweiten Onlinezugangsgesetzes (OZG) klare Fristen für die Umsetzung der einzelnen […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER/REDDER: Bürger brauchen Recht auf digitale Verwaltung
Zum Entwurf zum Onlinezugangsgesetz erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Kabinettsentwurf zum Onlinezugangsgesetz bringt nun endlich valide Punkte bei Nutzerfreundlichkeit, Barrierefreiheit und besonders beim einheitlichen Bürgerkonto […]
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