Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Schweitzer tritt damit die Nachfolge der bisherigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer an. Dazu sagt der Vorsitzende der […]
WeiterlesenSchlagwort: Philipp Fernis
Landtag debattiert über zielgerichtete Verfolgung von sexuellem Missbrauch Philipp Fernis: Wer helfen möchte, darf nicht strafrechtlich verfolgt werden
Mainz. Auf Antrag der Freien Demokraten hat sich der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Donnerstag mit dem Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt befasst. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Wer für unsere Sicherheit sorgt, verdient Wertschätzung
Zulagen für Beamtinnen und Beamte in Polizei, Feuerwehr und Justizvollzug steigen Philipp Fernis: Wer für unsere Sicherheit sorgt, verdient Wertschätzung Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat beschlossen, die sogenannte Polizeizulage […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Ohne engagierte und motivierte Beamte funktioniert unser Gemeinwesen nicht
Land übernimmt Tarifabschluss im öffentlichen Dienst auch für Beamtinnen und Beamte Mainz. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat am heutigen Dienstag angekündigt, die Tarifvereinbarung im öffentlichen Dienst auch für die Beamtinnen und […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Christdemokraten treten das Erbe Helmut Kohls mit Füßen
CDU fordert Einführung von Grenzkontrollen in Deutschland Philipp Fernis: Christdemokraten treten das Erbe Helmut Kohls mit Füßen Mainz. Zur Forderung der CDU-Innenminister, Deutschland solle Grenzkontrollen einführen, sagt der Vorsitzende und […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Bätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land
Vertrauensvolle Arbeit mit viel Gestaltungskraft Bätzing-Lichtenthäler, Schellhammer und Fernis ziehen Bilanz zu zwei Jahren Ampel im Land Mainz. „Zwei Jahre Ampel 2.0, sieben Jahre Ampel in Rheinland-Pfalz: Diese Koalition arbeitet […]
WeiterlesenSolarpaket der Ampel-Fraktionen sorgt für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende in Rheinland-Pfalz
Solarpaket der Ampel-Fraktionen sorgt für mehr Klimaschutz und eine schnellere Energiewende in Rheinland-Pfalz Mainz. Die Fraktionen der Ampel-Koalition aus SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute ein Solarpaket für […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Putin muss seine Truppen aus der Ukraine abziehen
Mainz. Am morgigen Freitag jährt sich der Überfall Russlands auf die Ukraine. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der Überfall Russlands auf die Ukraine hat […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Für Gewalt gegen Einsatzkräfte gibt es keinerlei Verständnis
Mainz. Zum Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der Angriff auf Polizistinnen und Polizisten in Trier ist schockierend. Unser […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Fernis: Kommunaler Schuldenschnitt
Landtag beschließt kommunalen Schuldenschnitt Philipp Fernis: Kommunen werden durch historischen Schritt handlungsfähiger Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch eine kommunale Teilentschuldung in Höhe von 3 Milliarden Euro beschlossen. […]
WeiterlesenPhilipp Fernis: Wir bringen Rheinland-Pfalz sicher durch schwierige Zeiten
Mainz. In seiner letzten Sitzung des Jahres hat der rheinland-pfälzische Landtag den Landeshaushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Wir sorgen dafür, dass soziale und wirtschaftliche Härten abgewendet werden
Ministerpräsidentin Dreyer gibt Regierungserklärung zur Energiekrise ab Philipp Fernis: Wir sorgen dafür, dass soziale und wirtschaftliche Härten abgewendet werden Mainz. Im Rahmen einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin hat der rheinland-pfälzische Landtag […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ampel-Fraktionen mit Antrag zur Verfassungsänderung fürs Wählen ab 16 Jahren Bätzing-Lichtenthäler/Schellhammer/Fernis: „Wollen der Jugend eine Stimme geben“
Mainz. Wählen ab 16 endlich auch in Rheinland-Pfalz: Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs zur Änderung der Landesverfassung, den die Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP gemeinsam in […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Aussprache Landeshaushalt 2023/2024
Landtag diskutiert Haushaltsentwurf 2023/2024 Philipp Fernis: Freie Demokraten stehen für finanzpolitische Stabilität Mainz. Am heutigen Donnerstag hat der rheinland-pfälzische Landtag erstmals über den Entwurf des Landeshaushalts für die Jahre 2023 […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz – Philipp Fernis: Der 14. Juli 2021 wird dauerhaft in unserem Gedächtnis bleiben
Mainz. Am heutigen Donnerstag jährt sich die verheerende Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021. Dazu sagt der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Philipp Fernis: „Der 14. Juli 2021 wird einen […]
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