Die Fraktion der Freien Demokraten hat heute über die Novelle des Infektionsschutzgesetzes beraten. Dazu erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Mit der Einigung über die Änderungen am Infektionsschutzgesetz setzen wir in […]
WeiterlesenSchlagwort: Schutzmaßnahmen
ASCHENBERG-DUGNUS: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Zur Verabschiedung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere […]
Weiterlesen