Mit Blick auf den Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erklärt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai: „Der Bau der Berliner Mauer am 13. August 1961 markiert nicht nur eine Zäsur in der […]
WeiterlesenSchlagwort: Selbstbestimmung
Hessen – DR. H.C. HAHN: Anlasslose Videoüberwachung muss Tabu sein
Videoüberwachung nur an Orten mit erhöhtem Sicherheitsrisiko Einzelfallprüfung im Vorfeld nötig Recht auf informelle Selbstbestimmung muss berücksichtigt werden Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenMontag: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht
Robert-Martin Montag: Das Androhen von Bußgeldern kann eine Kündigungswelle in der Pflege nach sich ziehen Der gesundheitspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag spricht sich gegen eine allgemeine Impfpflicht […]
WeiterlesenKiel: Selbstbestimmtes Leben der älteren Generation unterstützen
In seiner Rede zu TOP 57 (Selbstbestimmtes Leben der älteren Generation unterstützen) erklärt der seniorenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „‘Selbstbestimmung und der Wunsch, dort zu leben, wo und wie […]
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