„Der Sanierungsstau im Land Berlin ist aufgrund jahrelanger Vernachlässigung der Substanz enorm. Da bilden die Liegenschaften von Polizei und Feuerwehr leider keine Ausnahme, ganz im Gegenteil. Einmal marode Gebäude verfallen […]
WeiterlesenSchlagwort: Sibylle Meister
BERLIN: Sibylle Meister zur Gründung eines internationalen Finanzamtes in Berlin:
„Berlin ist in Abstimmung mit den anderen Bundesländern für umsatzsteuerpflichtige Unternehmen aus verschiedenen Ländern, darunter China, zuständig. Dass der Senat sich der Aufgabe annimmt, ist selbstverständlich. Es müssen für alle […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum aktuellen Statusbericht bezüglich der Finanzlage des Landes:
„Der Statusbericht zur Haushaltslage Berlins zeigt, dass sich die finanzielle Lage der Stadt in den ersten sechs Monaten recht gut entwickelt hat. Darum ist es wichtig: Nicht verausgabte Mittel aufgrund […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister zu den anhaltenden Versuchen das Vorkaufsrecht zu retten:
„Das Vorkaufsrecht ist gescheitert, so hat es auch das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Dass immer noch aus den Berliner Bezirken versucht wird, das Vorkaufsrecht zu retten, gleicht einer Farce. Aufwand, Kosten und […]
WeiterlesenBERLIN: Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Den stationären Einzelhandel von der 2G-Regel befreien“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Dass sich […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin
„Dass sich der Berliner Senat nicht zur Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel durchringen konnte, ist für den Wirtschaftsstandort Berlin eine wirkliche Katastrophe. Damit werden die Berlinerinnen und Berliner die nächsten […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt:
BERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Berichterstattung, dass die 2G-Regel im Berliner Einzelhandel fällt: „Die Freien Demokraten im Berliner Abgeordnetenhaus begrüßen die […]
WeiterlesenERLIN: Sibylle Meister zum Jahresbericht des Berliner Rechnungshofs:
„Der Rechnungshof weist erneut darauf hin, dass es dem rot-grün-roten Senat an einer soliden Haushaltsführung mangelt. Er nimmt Kredite unter dem Vorwand, die Pandemie und ihre Folgen zu bekämpfen und […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Nach dem Scheitern von „Deckeln“ und „Kaufen“: Neustart in der Wohnungsbaupolitik“ im Berliner Abgeordnetenhaus
„Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist klar: Die rot-rot-grüne Koalition ist mit ihrer Wohnungspolitik „Bauen, Kaufen, Deckeln“ nun in zwei der drei Instrumente gescheitert. Es bleibt nur noch das Bauen, […]
WeiterlesenBerlin: Milliardendeal zwischen Vonovia, Deutsche Wohnen und dem Land Berlin
„Die Schaffung von Wohnraum in der Hauptstadt gehört zu einer der wichtigsten sozialen Fragen der nächsten Jahre in Berlin. Mietpreisbremse, Enteignungsfantasien, Ausweisung neuer Milieuschutzgebiete haben leider das Klima für Investitionen […]
WeiterlesenSchuldenberg von Berlin
Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin Der Senat und die rot-rot-grüne Koalition müssen unbedingt sicherstellen, dass die Schuldenbremse zukünftig wieder eingehalten wird. Die Neuverschuldung […]
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