Zur Einrichtung des Sondervermögens Bundeswehr erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „In Deutschland wollten viele lange glauben, dass nach dem Fall der Mauer Frieden, Wohlstand und Sicherheit in Europa […]
WeiterlesenSchlagwort: Sondervermögen
DÜRR & Djir-Sarai: Statements zum Sondervermögen der Bundeswehr
DÜRR: Wir investieren in historischem Umfang in die Bundeswehr Zur Einigung zum Sondervermögen für die Bundeswehr erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: DÜRR: Wir investieren in historischem Umfang in die Bundeswehr […]
WeiterlesenThüringen: Steuermehreinnahmen sollen ins Corona-Sondervermögen fließen
Die Freien Demokraten haben sich im Thüringer Landtag erfolgreich dafür miteingesetzt, dass die Restmittel des Corona-Hilfefonds nach dessen Ablauf der Tilgung zugeführt werden. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dazu heute […]
WeiterlesenCorona-Folgen abfedern, Sachsen-Anhalt krisenfest machen
Der Landtag hat den Nachtragshaushalt für 2021 beschlossen. Darin enthalten ist ein Corona-Sondervermögen in Höhe von 1,9975 Mrd. Euro. Damit sollen die Folgen der Pandemie für Sachsen-Anhalt abgefedert und das […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Corona-Sondervermögen kein Freibreif für expansive Haushaltspolitik
Die FDP-Fraktion fordert bei den Maßnahmen für das geplante Corona-Sondervermögen der Landesregierung Nachschärfungen. „Mit dem Sondervermögen haben wir ein Instrument, um die Corona-Krise zu bewältigen. Mit Investitionen in Infrastruktur, Bildung […]
WeiterlesenHessen: Bouffier muss zeigen, ob er noch führen kann!
Ministerpräsident soll Finanzminister entlassen. Boddenberg trägt Verantwortung für Verfassungsbruch! WIESBADEN – René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat Ministerpräsident Volker Bouffier aufgefordert, die Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs […]
WeiterlesenHessen muss ein Weckruf sein – Verfassungswidriges Corona-Sondervermögen vom Staatsgerichtshof überprüfen
Hannnover. Nachdem der hessische Staatsgerichtshofs das dortige Corona-Sondervermögen für verfassungswidrig erklärt hat, muss auch das Sondervermögen in Niedersachsen auf den Prüfstand. Das fordert der haushaltspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: […]
WeiterlesenOtto Fricke zum Sondervermögen Aufbauhilfe 2021!
Es ist viel darüber geredet worden, dass den Betroffenen geholfen werden muss. Es gibt aber eine zweite Gruppe, an die wir auch denken müssen – nämlich an diejenigen, die jetzt […]
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