„Die knappe Entscheidung des SPD-Mitgliederentscheids ist ein verheerendes Zeichen und zeigt, wie tief gespalten die SPD in Berlin ist. Damit hat die Partei den Startschuss verpasst und beschädigt ihre Vorsitzenden […]
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Brandenburg: Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion verschweigt selbst verantwortete Krisen in Brandenburg
Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion kritisiert Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: „Die SPD nennt weltweite Krisen, um eigene Versäumnisse zu vertuschen und schweigt zu selbst verantworteten Krisen in Brandenburg. Der Versuch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenStephan Holowaty zu „Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 beschleunigen“
In seiner Rede zu TOP 27+31 (Europäische Energieversorgung sicherstellen – Zertifizierungsverfahren für Nord Stream 2 beschleunigen und Umsetzung der Beschlüsse der Digitalen 30. Ostseeparlamentarierkonferenz 2021) erklärt der europapolitische Sprecher der […]
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