Im Landtag in Wiesbaden tagt heute der Untersuchungsausschuss zum Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1). Angesichts der Zeugenaussagen erklärt Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion […]
WeiterlesenSchlagwort: Stefan Müller
MÜLLER/STIRBÖCK: Hessen kann Vorreiter für mobiles Arbeiten werden
Experten begrüßen Initiativen der Freien Demokraten Mobiles Arbeiten macht Beruf und Privatleben besser vereinbar Akteure am runden Tisch zusammenbringen „Hessen kann Vorreiter für mobiles Arbeiten werden“, erklären Stefan MÜLLER, innenpolitischer […]
WeiterlesenHessen: Verfassungsschutz glich einem Sauhaufen
Schlechte Kommunikation im Landesamt für VerfassungsschutzBeschäftigte müssen Mindestmaß an Zusammenhängen kennenStärkere Fokussierung auf Personen erforderlich WIESBADEN – Stefan MÜLLER, Obmann der Freien Demokraten im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss zum Mordfall […]
WeiterlesenHessen: Zeugenaussage mit neuen Hinweisen zum NSU und Mord an Halit Yozgat
Möglicherweise weitere Person am Tatort in Kassel Angeblicher Anruf des Verfassungsschutzes wirft Fragen auf Widersprüche müssen aufgeklärt werden WIESBADEN – Die heutige Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke […]
WeiterlesenHessen: FREIE DEMOKRATEN zu den Einzelplänen des Haushalts
„Nicht nur die Bewältigung der noch immer währenden Corona-Krise, sondern auch die Abwicklung des schwarz-grünen Schattenhaushalts, den wir von Anfang an als verfassungswidrig angesehen haben, stellen das Parlament in diesem […]
WeiterlesenHessen: Mit Demokratiestärkung Gewalt vorbeugen
Corona-Krise könnte Gewaltpotenzial steigern Jetzt präventiv und repressiv tätig werden Freie Demokraten werben für Enquete und Zwei-Säulen-Strategie WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenHessen: Schwarz-Grün will verfassungswidrige Regelungen festschreiben
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern Änderungen am von der schwarz-grünen Koalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Konkret beziehen sie sich auf die Regelungen zu den sogenannten politischen Beamten. […]
WeiterlesenHessen: Katastrophale Kommunikationsfehler bei den Sicherheitsbehörden
Behörden haben Lübcke-Mörder aus dem Blick verloren Organisatorische Versäumnisse in Nordhessen Erkenntnisse wurden nicht ausgetauscht WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss […]
WeiterlesenHessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenHessen: Zehn Prozent der Polizei-Notrufe laufen ins Leere
Freie Demokraten fordern Verbesserungen an der 110 Weiterleitung dauert zu lange Überfällige App kann Entlastung bringen WIESBADEN – Etwa jeder zehnte Anruf, der im Jahr 2020 bei der Notrufnummer 110 […]
WeiterlesenHessen: Drohungen verhindern die vierte Welle nicht
Hessen muss Impfkampagne anschieben Kostenpflichtige Schnelltests sind der falsche Weg Freie Demokraten fordern eigenes hessisches Indikatoren-System WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat die gestern getroffenen […]
WeiterlesenWiesbaden: Versäumnisse bei Staats- und Verfassungsschutz
Behörden hätten Gesamtbild zu Stephan Ernst erstellen müssen Auch bei schwerwiegenden Straftaten keine Ermittlungen in der rechten Szene Weiterbildung beim polizeilichen Staatsschutz erforderlich WIESBADEN – „Es ist schockierend, dass die schwerwiegenden […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen
MÜLLER/PROMNY: Freie Demokraten fordern größeres Angebot an Schwimmkursen Nach Corona droht eine „Generation der Nichtschwimmer“ Mehr Bahnen und Zeiten erforderlich Land muss Kosten übernehmen WIESBADEN – „Wir dürfen nicht […]
WeiterlesenHessen: Online-Casinospiel in den legalen Markt holen!
Freie Demokraten fordern Konzessionen für private Anbieter Empfänger der staatlichen Glücksspiel-Einnahmen müssen schnell profitieren WIESBADEN – Die Freien Demokraten setzen sich dafür ein, Online-Glücksspiel in Hessen gesetzlich zu verankern und […]
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