Hinweis für die Koalition: Sparen heißt weniger Geld ausgeben als geplant Der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer, erkundigte sich bei der Landesregierung in einem Antrag nach den Planungen zu […]
WeiterlesenSchlagwort: Stephen Brauer
Baden-Württemberg – Brauer und Fischer: Mittelständler kehren „The Länd“ den Rücken
Abwanderung in die USA zeigt: Der Mittelstand in BW kommt zunehmend unter die Räder. Die Antwort der Landesregierung auf den Antrag „Engagement der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) bei der Finanzierung mittelständischer […]
WeiterlesenBaden-Würrtemberg – Brauer: Länder müssen den Weg für mögliche Senkung der Grunderwerbsteuer freimachen
Die von Bundesfinanzminister Lindner vorgeschlagene Option eröffnet den Ländern mehr Flexibilität Zur Diskussion um die Abschaffung der Grunderwerbsteuer für selbstgenutzten Wohnraum erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Wir brauchen keine kommunale Altschuldentilgung, sondern eine Aufgabentilgung
Strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen schlägt irgendwann durch In der aktuellen Debatte zum Thema Altschuldentilgung von kommunalen Verbindlichkeiten auch durch den Bund erklärt der finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir […]
WeiterlesenBaden-Würrtemberg – Brauer: Der Eisberg ist nah, da helfen kleine Kurskorrekturen nicht mehr
Änderungen sinnvoll, zeigen aber auch, wie wacklig das Gesetz ist Zur Verabschiedung eines erneuten Grundsteuer-Reparaturgesetzes erklärt der finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion Stephen Brauer: „Auch wenn die Änderungen in diesem Gesetz […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Man hätte im Haushalt mehr vorsorgen müssen
Diese Schätzung ist „Öl ins Feuer“ der kommenden Tarifverhandlungen Stephen Brauer, finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, bemerkt zur heutigen Bekanntgabe der regionalisierten Steuerschätzung für Baden-Württemberg: „Die Mindereinnahmen für dieses Jahr kommen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Energiepreishilfe für Pensionäre notwendige Ergänzung der Bundeshilfen
Dienstleister für Auszahlungen muss noch gefunden werden Zur zweiten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Die Unterstützung für die Pensionäre war […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unterstützung der Pensionäre überfällig
Denn Corona-Einmalzahlung 2022 ging an ihnen vorbei Zur ersten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir begrüßen die Initiative, den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Landesregierung verschließt die Augen vor den Problemen bei der Grundsteuer
Und zu der Zahl der Einsprüche äußert die Landesregierung sich vorsichtshalber nicht Einen Monat nach Ende der verlängerten Abgabefrist sind erst 85% der Erklärungen zur Grundsteuer eingegangen. Zu diesem Sachverhalt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Öffentliches Interesse an einer größtmöglichen Kosten-Transparenz bei der Opernsanierung
Ablehnung des Antrags nicht nachvollziehbar, dem Landtag zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine valide Kostenkalkulation für die geplante Sanierung der Württembergischen Staatstheater vorzulegen Zur gestrigen Ablehnung des Antrags der FDP/DVP-Fraktion im Wissenschaftsausschuss […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: FDP sieht sich in ihrer Kritik an der grün-schwarzen Grundsteuerreform im Land bestätigt
Wegen vieler Zweifelsfragen müssen die Bescheide vorläufig ergehen Zum heutigen Fristablauf der Abgabe der Grundsteuererklärungen äußert sich der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer, wie folgt: „Heute ist der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: FDP sieht sich in ihrer Kritik an der grün-schwarzen Grundsteuerreform im Land bestätig
Dringend Nachbesserungsbedarf am Gesetzeswerk aus dem Hause des zuständigen grünen Finanzministers Dr. Danyal Bayaz In Ihrer deutlichen Kritik an der fachlichen Ausgestaltung der grün-schwarzen Grundsteuerreform im Land sehen sich die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Same procedure as every year – man macht Schulden
Und CDU macht jeden einzigen Euro Schulden mit, die rechtlich möglich sind In der Debatte der Haushaltspolitiker führt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer, wie folgt aus: „„Der Landesregierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke und Brauer: Landesregierung muss die Initiative für höhere Freibeträge ergreifen
Die FDP/DVP-Fraktion fordert, dass die Landesregierung sich für höhere Freibeträge bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer einsetzt. Dazu sagen der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke und der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer: Rülke: „Seit […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Landesregierung zweifelt Umfrage des Steuerzahlerbundes zur Opernsanierung an
Politik des Gehörtwerdens endet ganz offensichtlich dort, wo des Volkes Wille nicht zum Fahrplan der Landesregierung passt Die Antworten von Ministerin Olschowski auf seine Parlamentarische Initiative „Umfrage des Bundes der […]
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