Zur Diskussion um den Gesetzentwurf zur pauschalen Beihilfe sagen der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer sowie der gesundheitspolitische Sprecher und stv. Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann: Brauer: „Auch hier sehen wir […]
WeiterlesenSchlagwort: Stephen Brauer
Baden-Württemberg – Brauer: Unnötige Schuldenaufnahme
Man mag sich nicht vorstellen, was die Koalition ohne Schuldenbremse machen würde Zum heutigen Abschluss der Beratungen des Haushaltsentwurfs 2023/24 durch den Finanzausschuss sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephen Brauer: […]
WeiterlesenBaden – Württemberg – Brauer: Bargeld ist ein Stück Freiheit
Kampf gegen Geldwäsche ist wichtig, darf aber nicht zulasten der Ehrlichen gehen Zur Diskussion um die Einführung eine Bargeldobergrenze erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Der Weg zur […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Pauschale Beilhilfe ? ungerecht, unsozial, unnötig
Am Ende ist Pauschale Beihilfe nur der Einstieg in die Bürgerversicherung Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Einführung einer pauschalen Beihilfe, also eines Zuschusses für in der GKV befindlichen Beamtinnen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Land muss Bundesmittel voll weitergeben
Zuerst müssen die Kosten der Kommunen abgedeckt sein, bevor das Land sich bedient Zur Einigung von Bund und Länder zu Flüchtlingskosten und der Forderung des Landkreistags erklärt der finanzpolitische Sprecher […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Wo Grüne und CDU Schulden machen können, machen Sie es ohne zu zögern
Schulden trotz hoher Mehreinnahmen sind dem Bürger nicht zu vermitteln Zur heutigen Bekanntgabe der Steuerschätzung für Baden-Württemberg und die bereits am Samstag erfolgte Verteilung durch die Koalition erklärt der finanzpolitische […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Nutzlose Verengung zulasten des Landes
Schaufensterpolitik ohne wirklichen Nutzen Zum heute vorgestellten Gesetzentwurf, nachdem das Land seine Mittel nur noch in Anlagen von Firmen investieren darf, die sich dem 1,5 Grad-Ziel verschrieben haben, erklärt der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Zuerst kommen die Bürger, dann das grün-schwarze Wünsch-Dir-Was
Deren dringend notwendige Entlastung sollte auch den Grünen im Land wichtig sein Die heutige Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs 2023/2024 durch den Ministerpräsidenten und den Finanzminister kommentiert Stephen Brauer, finanzpolitischer Sprecher der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Wenn die grün-schwarze Landesregierung die Bürger nicht entlasten will, soll sie es sagen
Zu dpa lsw – Haushalt mit Fragezeichen: Land fürchtet hohe Kosten durch Entlastungspaket des Bundes Auch das Land profitiert bei den Steuereinnahmen von den hohen Preisen Zur Diskussion um die […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer und Bonath: Mehr Demut gegenüber den Bürgerinnen und Bürger zeigen
Verstoß gegen Schuldenbremse und Versäumnisse bei der energetischen Sanierung wiegen schwer Zu Themen der heute vorgestellten Denkschrift des Rechnungshofs erklären der finanzpolitische Sprecher, Stephen Brauer und der Sprecher für […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Landesregierung stiehlt sich aus der Verantwortung
Grün-Schwarz hat auch Verantwortung für die Gasversorgung im Land Zum Bericht der Südwestpresse, nachdem der Finanzminister eine vom Bund angefragte Rückbürgschaft für die Gaseinkaufs-Tochter der EnBW, VNG, verweigert habe, erklärt […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Salamitaktik der Grünen ist durchsichtig
Früher hat der Ministerpräsident klar abgesagt, heute verweist er nur noch auf Verfassungslage Zur Forderung des Grünen-Landesvorsitzenden nach einer Aufweichung der Schuldenbremse gestern und der Aussage des Ministerpräsidenten dazu heute […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Bürger haben ein gutes Gespür
Grün-schwarze Landesregierung täte gut daran, auf die Bürgerinnen und Bürger im Land zu hören Zur neuesten Ausgabe des BaWü-Checks erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Bildung, Gesundheitsversorgung und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Frist bei Grundsteuererklärung viel zu kurz
Unnötig enger Zeitplan, um Daten zu erklären, die dem Staat schon vorliegen Zum morgigen Beginn der Erklärungsfrist für die neue Grundsteuer erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Bis […]
WeiterlesenBrauer: Land muss bei Mehrwertsteuer Klarheit schaffen
Kommunale Daseinsvorsorge in Deutschland ist nicht mit anderen Ländern vergleichbar Zur Umsetzung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie sagte der finanzpolitische Sprecher der FDP/ DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Der Sinn dieser Richtlinie ist, dass private Dienstleister […]
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