FDP fordert den Thüringer Regierungschef auf, persönlich Verantwortung zu übernehmen Zu den Medienberichten, dass Thüringer das Verfallen von EU-Fördermitteln von bis zu 230 Millionen Euro droht, erklärt Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Rücktritt der Thüringer Migrationsministerin ist überfällig, greift aber zu kurz
FDP setzt Antrag auf die Tagesordnung des Landtages: Übertragung der Zuständigkeit ins Innenministerium Der vom Städte- und Gemeindebund geforderte Rücktritt der Thüringer Migrationsministerin ist zwar überfällig, greift aber zu kurz. […]
WeiterlesenThüringen: Wie lange will Herr Ramelow noch kneifen? Regierungserklärung jetzt!
Regierungserklärung zur Migration ist überfällig / Auch die CDU unterstützt diese FDP-Forderung Noch immer steht die Zusage des Thüringer Ministerpräsidenten aus, in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Flüchtlingspolitik abzugeben. Die […]
WeiterlesenThüringen: FDP fordert Regierungserklärung zur Migrationspolitik
Thüringer Ministerpräsident soll im bevorstehenden Plenum die Frage nach dem „Wie weiter?“ beantworten Die FDP im Thüringer Landtag hat den Thüringer Ministerpräsidenten in aller Form dazu aufgefordert, während des bevorstehenden […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Zugang von Asylbewerbern zur medizinischen Versorgung hinterfragen
Thomas L. Kemmerich verweist auf Analyse des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags In der Debatte um die Begrenzung der illegalen Migration darf die Frage nach der Gewährung medizinischer Leistungen kein Tabu-Thema […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Die Landesregierung schwenkt in der Asylpolitik auf FDP-Kurs ein
FDP-Antrag sorgt für Begeisterung bei Ministerin Denstädt Bei der der Asylpolitik in Thüringen ist es bereits fünf nach 12. Um die Bewältigung der sich zuspitzenden Situation Herr zu werden, ist […]
WeiterlesenWas die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen für Thüringen bedeuten
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Bayern und Hessen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Es gibt nichts zu beschönigen. In Hessen und Bayern hat der […]
WeiterlesenThüringen: Kein Bargeld mehr für Asylbewerber!
FDP bringt Antrag in Thüringer Landtag ein / Umstellung auf Bezahlkarten ist ein Gebot der Vernunft Die Auszahlung von Bargeld an Asylbewerber soll in Thüringen so weit wie möglich eingeschränkt […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: „Polit-Propaganda wie zu DDR-Zeiten löst keine Probleme“
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung soll Stellung nehmen zu ihrem chaotischen Flüchtlingsmanagement / Forderung nach Sondersitzung im Landtag Die Landesregierung soll vor dem Migrationsausschuss des Thüringer Landtags zu ihrem Flüchtlingsmanagement Stellung […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow-Regierung entpuppt sich als schlechter Verlierer
Zur Ankündigung der Thüringer Landesregierung, gegen die Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, erklärt Thomas L. Kemmerich seitens der FDP im Thüringer Landtag: „Mit ihrer Klage entpuppt sich die Ramelow-Regierung als […]
WeiterlesenKemmerich: Wachstumschancengesetz ist auch für Thüringen richtig und wichtig
Thomas L. Kemmerich: Bund und Land müssen gemeinsam für bessere Standortbedingungen sorgen Zur Debatte um das Wachstumschancengesetz erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP im Thüringer Landtag: „Niemand erwartet Wunderdinge […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Sieben Prozent müssen bleiben
Thomas L. Kemmerich: Die FDP steht an der Seite der Gastronomie und ihrer Gäste Der Thüringer Landtag hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, dass der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie beibehalten […]
WeiterlesenRamelows Verweigerungshaltung ist eine Gefahr für die Thüringer Wirtschaft
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Welchen Beitrag leistet der Freistaat, um die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts und somit Arbeitsplätze sowie Wohlstand zu sichern? Unter dieser Fragestellung steht […]
WeiterlesenMigrationspolitik in Thüringen unbedingt wieder im Innenministerium ansiedeln
Thomas L. Kemmerich: Weg von der Symbolpolitik, hin zum zielorientierten Handeln! Thüringen soll sich für eine Aufnahme der Maghreb-Staaten (Algerien, Marokko und Tunesien) auf die Liste der sicheren Herkunftsstaaten einsetzen. […]
WeiterlesenThüringen: Senkung der Grunderwerbsteuer: FDP fordert SPD und Grüne zur Zustimmung auf
Thomas L. Kemmerich: Der Staat darf nicht zum Kostentreiber werden, wenn sich Familien eine Zukunft aufbauen wollen Die FDP wird im Thüringer Landtag dem Gesetzentwurf der CDU auf Senkung der […]
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