Zur Ankündigung der Grünen, ihre beiden Thüringer Minister austauschen zu wollen, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die Grünen stehen sich wieder mal selbst im Weg. […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Thüringen braucht keine Persilscheine, sondern eine vernünftige Sachpolitik
Zur Debatte um einen neuen Stabilitätspakt zwischen R2G und CDU erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Das Eingeständnis der Minderheitskoalition, politisch handlungsunfähig zu sein, ist an […]
WeiterlesenThüringen: FDP setzt Schuldentilgung durch
Thüringer Landtag nimmt Entschließungsantrag zum Haushalt 2023 an Der Thüringer Landtag hat der Absicht von Rot-Rot-Grün und CDU, die planmäßige Tilgung der Corona-Schulden im kommenden Jahr auszusetzen, eine Abfuhr erteilt. […]
WeiterlesenThüringen – Thomas L. Kemmerich fordert „Letzte Generation“ auf, Bäume zu pflanzen
Die „Letzte Generation“ hat heute den aus Thüringen stammenden Weihnachtsbaum vorm Brandenburger Tor geköpft. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Ich wünsche mir, dass diese […]
WeiterlesenThüringen – FDP beantragt Vertagung der Haushaltsabstimmung im Fachausschuss
Thomas L. Kemmerich drängt auf die Einhaltung verfassungsgemäßer Verpflichtungen Die für diesen Freitag geplante Fortsetzung der 62. Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses soll vertagt werden. Das haben die Freien Demokraten […]
WeiterlesenThüringen – Haushaltsverhandlungen: CDU erteilt Minderheitsregierung einen Freifahrtschein, weit über ihren Verhältnissen wirtschaften zu können
Zur Einigung der regierungstragenden Fraktionen mit der CDU-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Die CDU ist als Tiger gestartet und als Bettvorleger […]
WeiterlesenFDP fordert Verschiebung von Vorberatung und Beschlussfassung des Thüringer Haushalts
Der Thüringer Landeshaushalt 2023 soll erst zu Jahresbeginn in zweiter Lesung beschlossen werden. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dadurch bleiben notwendige Anhörungsfristen der kommunalen Spitzenverbände gewahrt. „Die […]
WeiterlesenAffäre um Thüringer Staatssekretäre beschädigt das Vertrauen in die Demokratie
Thomas L. Kemmerich: Das Agieren der Minderheitsregierung ist unwürdig Die Affäre um die von der Thüringer Landesregierung eingestellten Staatsekretäre muss schonungslos aufgeklärt werden. Die FDP im Thüringer Landtag bekräftigt ihre […]
WeiterlesenWeitere Lockerung der Corona-Vorschriften in Thüringen ist überfällig
Thomas L. Kemmerich: Charakter der Infektionen hat sich verändert, darauf muss die Gesundheitspolitik reagieren Die Thüringer Landesregierung soll nicht länger an der Isolationspflicht für Corona-Infizierte festhalten und diese Regelung ebenso […]
WeiterlesenThüringen – Wohngeld: Digitale Antragstellung muss möglich sein
FDP fordert die Thüringer Landesregierung auf, eine bürgerfreundliche Lösung umzusetzen Thüringens Bürgerbeauftragter befürchtet einen massiven Bearbeitungsstau bei den Anträgen für das Wohngeld. Rund 50.000 Haushalte haben ab dem 1. Januar erstmals Anspruch […]
WeiterlesenKemmerich – Die den Thüringer Unternehmen versprochenen Hilfszahlungen müssen schnell fließen
Die finanziellen Zuschüsse des Freistaats Thüringen für kleine und mittlere Unternehmen, welche durch die Energiekrise in Existenznot geraten, müssen zügig fließen. Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu […]
WeiterlesenWie Thüringen die dringend benötigten Fachkräfte für die Energiewende gewinnen kann
Thomas L. Kemmerich fordert die Landesregierung auf, die berufliche Ausbildung vielseitig zu stärken Die Thüringer Landesregierung soll eine langfristige Kampagne initiieren, um junge Menschen verstärkt für Ausbildungsberufe zu begeistern. Das […]
WeiterlesenThüringen braucht keinen selbsternannten Sonnenkönig
Zur Nominierung des Spitzenkandidaten der Linken für die nächste Landtagswahl erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag „Thüringen braucht keinen selbsternannten Sonnenkönig. Diese Nominierung zeigt einmal mehr […]
WeiterlesenNach Kritik des Thüringer Rechnungshofs: Ramelows Selbstherrlichkeit muss schonungslos aufgeklärt werden
Zum im „Spiegel“ zitierten Bericht des Thüringer Landesrechnungshofs, dass die Landesregierung unter Ministerpräsident Bodo Ramelow fünf Staatssekretäre rechtswidrig eingestellt hat, erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenThüringen – Ohne konkrete Vorschläge für Einsparungen kann es keine weiteren Haushaltsgespräche geben
Thomas L. Kemmerich: Das Agieren von Rot-Rot-Grün gleicht einer Totalverweigerung Auch das für den 25. November anberaumte Haushaltsgespräch zwischen Opposition und regierungstragenden Fraktionen im Thüringer Haushalt steht auf der Kippe. […]
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