Der Kommunale Finanzreport 2023 der Bertelsmann Stiftung wurde heute veröffentlicht. Dazu erklärt der kommunalpolitische der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Thomas Schäfer: „Obwohl der Finanzierungssaldo der hessischen Kommunen positiv bleibt, […]
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Hessen – SCHÄFER: Landesregierung und Vereine müssen gemeinsam bei Gewalt gegen Schiedsrichter handeln
Berichte über Gewalt gegen Schiedsrichter häufen sich Schwarz-Grün muss Verbände anhalten, für Sicherheit zu sorgen Präventives Handeln der Vereine wichtig Thomas SCHÄFER, sportpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Versammlungsfreiheitsgesetz schränkt Freiheit ein
Notwendige Änderungen nicht umgesetzt Demonstrationsrecht darf nicht für Straftaten missbraucht werden Thomas SCHÄFER, Mitglied im Innenausschuss des Landtags, hat dem Versammlungsfreiheitsgesetz der Landesregierung anlässlich der heutigen Lesung im Plenum eine […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Geld zur Unterbringung Geflüchteter muss eins zu eins an die Kommunen weitergereicht werden
Der Hessische Landtag sprach über die Unterbringung Geflüchteter und die Weiterleitung des dafür vorgesehenen Bundesgeldes an die Kommunen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Thomas […]
WeiterlesenHessen – SCHÄFER: Protestaktionen auf Autobahnen müssen unterbunden werden
Freie Demokraten fordern Nachbesserungen am Versammlungsrecht Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden Entwurf der Landesregierung ist nicht mit Verfassung vereinbar Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern deutliche Nachbesserungen am Versammlungsrecht: […]
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