(Berlin/05.07.2023) Am heutigen Mittwoch beschließt das Bundeskabinett den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter, Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenSchlagwort: Torsten Herbst
Bundestag – Torsten Herbst : Budget für GRW-Wirtschaftsförderung im Haushalt wird aufgestockt – Ostdeutschland größter Profiteur
Torsten Herbst MdB (FDP): Budget für GRW-Wirtschaftsförderung im Haushalt wird aufgestockt – Ostdeutschland größter Profiteur (Berlin/04.07.2023) Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung für den Haushalt 2024 mehr Geld für die regionale […]
WeiterlesenTorsten Herbst: Ostdeutschland braucht neuen Wachstumsimpuls durch Bürokratieabbau und Fachkräftegewinnung
(Berlin/22.06.2023) Die Regierungschefinnen und -chefs der ostdeutschen Bundesländer treffen sich heute mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Chemnitz zur Ost-Ministerpräsidentenkonferenz. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Herbst: Intel-Ansiedlung in Magdeburg stärkt Ostdeutschland als Hightech-Standort
(Berlin/19.06.2023) Zu der Einigung über die Förderung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Die Einigung ist […]
Weiterlesen
Torsten Herbst MdB (FDP): Mittelstandspolitik für Ostdeutschland statt Subventionsregen aus Berlin
(Berlin/15.06.2023) Das Institut der deutschen Wirtschaft hat ein neues Gutachten zur wirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland vorgelegt. Es enthält Anregungen, damit der Wirtschaftsstandort Ostdeutschland noch attraktiver wird. Dazu erklärt Torsten Herbst, […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: EU-Asylreform ist wichtiger Schritt in die richtige Richtung – Mehr Ordnung und Steuerung
(Dresden/09.06.2023) Die Asylverfahren in der Europäischen Union sollen reformiert werden. Darauf haben sich die EU-Innenminister bei ihrem Treffen in Luxemburg geeinigt. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Konzept gegen Linksextremismus auch in Sachsen nötig
(Dresden/05.06.2023) Nach den linksextremistischen Ausschreitungen in Leipzig fordert Innenminister Armin Schuster ein Konzept gegen Linksextremismus in Sachsen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Heizungsgesetz ist in vorliegender Form nicht zustimmungsfähig – Entwurf braucht einen umfassenden Realitätscheck
(Berlin/24.05.2023) Der Deutsche Bundestag wird das Gebäudeenergiegesetz (GEG) diese Woche nicht beraten. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: erbst […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Konsequente und klare Migrationspolitik statt immer mehr Geld – Gemeinsame Task Force „Rückführungen“ starten
(Berlin/09.05.2023) Am morgigen Mittwoch treffen sich Bund und Länder in Berlin zum Flüchtlingsgipfel. Die Bundesländer fordern vom Bund mehr Geld für die Bewältigung der Migrationsfolgen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter […]
WeiterlesenTorsten Herbst: Staatsregierung muss vergünstigtes Deutschlandticket für Schüler, Studenten und Azubis aus Landesmitteln finanzieren
(Berlin/27.04.2023) Der Sächsische Landtag hat heute das Deutschlandticket diskutiert. Bündnisgrüne und SPD fordern erneut eine vergünstigte Form des Tickets. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion […]
WeiterlesenFDP-Bundesparteitag beschließt auf Antrag der FDP Sachsen klares Bekenntnis zur zukünftigen Nutzung der Kernkraft in Deutschland
(Dresden, 23.04.2023) Der Bundesparteitag der Freien Demokraten hat einen Antrag der sächsischen FDP und weiterer ostdeutscher Landesverbände für eine zukünftige Nutzung der Kernkraft in Deutschland beschlossen. Die Freien Demokraten bekennen sich […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Atomausstieg ist fatal für Klimaschutz, bezahlbare Strompreise und Versorgungssicherheit
Torsten Herbst MdB (FDP): Atomausstieg ist fatal für Klimaschutz, bezahlbare Strompreise und Versorgungssicherheit (Berlin/Dresden/14.04.2023) An diesem Samstag werden in Deutschland die letzten drei verbliebenen Kernkraftwerke vom Netz genommen. Dazu erklärt […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Zulassung von Autos wird digitaler, schneller und günstiger
(Dresden/01.04.2023) Der Bundesrat hat gestern den Weg für die nächste Stufe der Internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) freigemacht. Ab September können Autofahrer in Sachsen direkt mit dem digitalen Zulassungsbescheid losfahren. Dazu erklärt […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind Beschleunigungsschub für Deutschlands Verkehrsinfrastruktur
(Berlin/29.03.2023) Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein umfangreiches Modernisierungspaket, insbesondere zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenprojekten, vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenBundestag – Herbst: Reform des Namensrechts – Wahlmöglichkeit für traditionelle sorbische Familiennamen kommt
(Dresden/20.03.2023) Die Ampelkoalition hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, das geltende Namensrecht zu reformieren. Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann plant nun, die Wahlmöglichkeit traditioneller sorbischer Familiennamen für Frauen einzuführen (üblicherweise das Suffix […]
Weiterlesen