(Berlin/Dresden/19.05.2022) Am morgigen Freitag berät der Bundesrat final über die Einführung des sogenannten 9-Euro-Tickets. Mit dem Ticket soll es von Juni an für drei Monate möglich sein, für 9 Euro […]
WeiterlesenSchlagwort: Torsten Herbst
Torsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen abschaffen und Rückkehr zur Normalität beschleunigen
(Berlin/Dresden/13.05.2022) In Sachsen gelten für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens seit Anfang April keine Corona-Beschränkungen mehr. Lediglich im ÖPNV und im Gesundheitswesen gelten noch Corona-Schutzmaßnahmen – wie etwa die […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Ausbau der Windkraft gelingt nur mit Akzeptanz der Bürger, nicht mit verringerten Mindestabständen zur Wohnbebauung
(Berlin/Dresden/12.05.2022) Medienberichten zufolge plant die Bundesregierung vermeintlich die Abschaffung der Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden. Ein Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzbuchs enthält eine Klausel, welche die Abschaffung der Länderöffnungsklausel vorsieht, die […]
WeiterlesenBundestagsabgeordneter Herbst (FDP) lehnt Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab
(Berlin/Dresden/06.04.2022) Am morgigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag über die Einführung einer allgemeinen beziehungsweise altersbezogenen Impfpflicht entscheiden. Der sächsische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten, Torsten Herbst, […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB: Auslaufen der Corona-Maßnahmen ist positive Nachricht für Menschen im Freistaat
Zeit für Eigenverantwortung im Umgang mit Corona-Pandemie statt staatlicher Freiheitseinschränkungen (Berlin/Dresden/01.04.2022) In Sachsen werden an diesem Sonntag für die meisten Bereiche des öffentlichen Lebens alle bisherigen Corona-Beschränkungen ersatzlos wegfallen. […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Neues Infektionsschutzgesetz ermöglicht Rückkehr zur Normalität
(Berlin/Dresden/09.03.2022) Die Ampel-Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat sich auf einen Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz geeinigt. Das gaben Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) […]
WeiterlesenStatement: Torsten Herbst MdB zur Impfpflicht
„Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht. Dennoch komme ich nach Abwägung der vielfältigen Argumente zu dem Schluss, dass die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht derzeit der falsche Schritt im […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenHerbst: Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben
Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben (Dresden/31.01.2022) Zur Corona-Entwicklung und den derzeitigen Schutzmaßnahmen in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie […]
WeiterlesenBundestagsabgeordneter Herbst ist Mitantragsteller bei Kubicki-Antrag zur Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht!
(Berlin/Dresden/25.01.2022) Der sächsische Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst lehnt die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht ab. Er wird daher den von Wolfgang Kubicki (FDP) vorgelegten Antrag zur Ablehnung einer Impfpflicht unterstützen und mitzeichnen. […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss konkreten Corona-Öffnungsfahrplan vorlegen
(Berlin/Dresden/24.01.2022) Bund und Länder wollen als Antwort auf die stark steigenden Corona-Infektionszahlen durch Omikron an den bisher geltenden Corona-Maßnahmen festhalten. Zudem soll für die Zeit nach dem erwarteten Höhepunkt der […]
WeiterlesenTorsten Herbst (MdB): Dauer-Alarmismus des sächsischen Ministerpräsidenten hilft nicht bei der Pandemiebekämpfung
Torsten Herbst (MdB): Dauer-Alarmismus des sächsischen Ministerpräsidenten hilft nicht bei der Pandemiebekämpfung – Größere Kraftanstrengung Sachsens bei Booster-Impfungen notwendig (Dresden/22.12.2021) Zur Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer an den gestrigen […]
WeiterlesenOster-Lockdown als Kapitulationserklärung
Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April und die Verschärfung der Corona-Maßnahmen über Ostern kommen nach Ansicht des Dresdner FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einer „Kapitulationsserklärung“ gleich. Deutschland sei in Sachen […]
WeiterlesenGrüne und FDP warnen vor Verzögerungen bei Mobilfunkausbau
Vor allem auf dem Land ist der Empfang oft schlecht, das soll sich ändern. Ziele der Bundesregierung aber könnten verfehlt werden. Grüne und FDP haben vor Verzögerungen beim Mobilfunkausbau […]
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