In seiner Rede zu TOP 40 (Verfassungsschutzbericht 2023) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Aus meiner Sicht sind die Zahlen des Verfassungsschutzberichts 2023 in zweierlei Hinsicht ein wirkliches Warnsignal. […]
WeiterlesenSchlagwort: Verfassungsschutzbericht
Hessen – DR. H.C. HAHN: Höchste Wachsamkeit gegenüber Extremisten jeder Art erforderlich
Wachsende Reichsbürgerszene ist besorgniserregend Behörden müssen bei Extremisten konsequent durchgreifen Verfassungsschutz braucht gut qualifiziertes Personal Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach der […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – WULFF zum Verfassungsschutzbericht 2021: Wir haben erheblichen Nachholbedarf bei der Cybersicherheit
Zum vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2021 äußert sich der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff: „Wir müssen die Reform unserer Sicherheitsinfrastruktur im Land weiter vorantreiben. Auch im Hinblick auf die Kooperation mit […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bürgerrechte im Kampf um die innere Sicherheit nicht schleifen
Zum Verfassungsschutzbericht 2021 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Der Verfassungsschutzbericht 2021 bestätigt die Fortschrittskoalition in ihrer Risikoanalyse und ihren Maßnahmen für die innere Sicherheit Deutschlands. Die Grenzen […]
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