Liberale auf eigenen Wegen

Modell auch für den Bund?: FDP-Chef Lindner und der heutige CDU-Chef Laschet präsentieren 2017 den schwarz-gelben Koalitionsvertrag in NRW.
Modell auch für den Bund?: FDP-Chef Lindner und der heutige CDU-Chef Laschet präsentieren 2017 den schwarz-gelben Koalitionsvertrag in NRW. Bild: dpa

 

Die Freien Demokraten werden vor der Bundestagswahl von CDU und CSU wieder umworben. Nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz stehen hingegen andere Partner bereit.

Im September geht es für die FDP erstmals nach deren sensationeller Rückkehr in die Bundespolitik (mit 10,7 Prozent der Stimmen) wieder um die alte Frage: Wie schafft sie es in den Bundestag? Das Bild der Partei ist in der ablaufenden Wahlperiode vor allem durch zwei Ereignisse geprägt worden – das Nein des Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner zu einer „Jamaika“-Koalition mit Union und Grünen im November 2017 und das Ja des thüringischen FDP-Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich im Februar 2020 zu seiner Wahl als Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD. In Umfragen zeigten sich die Befragten zuletzt davon unbeeindruckt. Vor einem Jahr lag die FDP noch gefährlich an der Fünf-Prozent-Hürde. Jetzt hat sie sich auf um die acht Prozent erholt.

Im weitgehend virtuell geführten baden-württembergischen Landtagswahlkampf sieht sich die FDP von der CDU umworben wie lange nicht mehr. Der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und der FDP-Landeschef Michael Theurer haben jüngst sogar einen gemeinsamen Wahlkampf-Auftritt absolviert – vor Mitgliedern des CDU-Wirtschaftsrats. Inhaltliche Differenzen gab es da nicht zu besprechen; aber die Harmonie blieb gedämpft durch gegensätzliche Ansprüche und Erwartungen. Vor allem in Strobls Äußerungen wurden sie deutlich: Einerseits erinnerte er daran, wie er mit Freund Michael in den Jamaika-Sondierungen damals die Themen Infrastruktur und Wirtschaft verhandelt habe. Er zeigte sich sicher, „wir zwei hätten das schon hingebracht“, und orakelte, vielleicht würden sich dieses Mal nach der Bundestagswahl ja „die Vernünftigen durchsetzen“.

Quelle:  FAZ.net   –   10.03.21   –   11:15 Uhr

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