Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 2 des Interviews: Focus Online: Thema Steuererhöhungen: Sie haben […]
WeiterlesenMonat: Juni 2021
Isringhaus: Situation auch für die Kleinsten verbessern – Krabbelgruppen erlauben
Der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus fordert eine sofortige Öffnung von Krabbelgruppen: „Auch die Kleinsten leiden unter den Vorschriften der Pandemie. Die Landesregierung sollte daher Krabbelgruppen umgehend […]
WeiterlesenWESTIG: Geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk
Zum Kabinettsbeschluss zur Pflegereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Nicole Westig: „Der FDP-Fraktion ist eine angemessene Bezahlung in der Pflege wichtig. Doch die geplante Pflegereform ist leider nur Stückwerk. […]
WeiterlesenDr. Hans-Ulrich Rülke: Testpflicht für Außengastronomie und Sperrstunde müssen sofort entfallen
Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke fordert die Landesregierung auf, die Testpflicht für Außengastronomie aufzuheben. „Die Testpflicht für die Außengastronomie ist nicht mehr verhältnismäßig. Das Infektionsrisiko an der […]
WeiterlesenOliver Kumbartzky: Mit gutem Beispiel voran beim Klimaschutz
Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (EWKG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist […]
WeiterlesenFDP Bayern: Öffnung der Innengastronomie nicht auf lange Bank schieben
In den meisten Bundesländern hat die Innengastronomie wieder geöffnet, nicht so im Freistaat. Dazu der Vorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst: „Vom selbsternannten Musterschüler zum offensichtlichen Dauerbremser. Während in fast […]
WeiterlesenDVP Dennis Birnstock: Sport braucht klare Regeln
u aktuellen Medienberichten, wonach nun auch Kinder zwischen sechs und dreizehn Jahren bei der Sportausübung auf das Coronavirus getestet werden müssen, sagt der sport- und jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Die FDP ist die einzige Partei, die die Werte der so genannten Mitte noch vertritt
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „Focus Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 1 des Interviews: Focus Online: Die CDU hat mit […]
WeiterlesenErfurt: Gründer unterstützen, Arbeitsplätze schaffen
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenBEER-Gastbeitrag: Brüssel darf nicht mehr auf Sicht fahren !
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP und Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer schrieb für die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Es kriselt gewaltig in Europa, nicht erst seit der […]
WeiterlesenErfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenStatement von Björn Försterling zur Studie „Digitalisierung im Schulsystem“
Am heutigen Vormittag stellte die Georg-August-Universität in Göttingen im Auftrag der Bildungsgewerkschaft GEW eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, […]
WeiterlesenDR. H.C. HAHN: Datenschutz ist kein Blockierer der Pandemie-Bekämpfung
Datenschutz gilt grundsätzlich auch in Corona-Zeiten Videokonferenzsoftware trotz Bedenken toleriert Kritik an Einsatz von Palantir-Software WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenDÜRR: Bundesregierung muss umgehend Berechnungsgrundlage für Rentenbesteuerung anpassen
Zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Rentenbesteuerung erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Urteile des Bundesfinanzhofs sind wegweisend. Sie stellen klar, dass immer mehr Rentner unter einer unzulässigen Doppelbesteuerung […]
WeiterlesenTHOMAE: Ausspähen unter Freunden ist nicht akzeptabel
Zu den Medienberichten, wonach die NSA mit Hilfe Dänemarks europäische Spitzenpolitiker abgehört haben soll, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Das Ausspähen unter Freunden und Verbündeten ist nicht akzeptabel. Gerade […]
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