HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenMonat: Februar 2022
Bayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenThüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
WeiterlesenFISCHBACH: Schulen bei Lockerungen nicht schon wieder vergessen
Die bayerische Staatsregierung hat am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln angekündigt. Heute entscheidet zudem die Bund-Länder-Konferenz über einen etappenweisen Ausstieg aus den Auflagen. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag […]
WeiterlesenFDP Dresden: Allgemeine Impfpflicht: Notwendigkeit oder Nötigung?
(Dresden, 15. Februar 2022) Die FDP Dresden belebt ihr Diskussionsformat Zwischentöne wieder. Am 23. Februar diskutieren die Freien Demokraten ab 20 Uhr im Programmkino Ost in Striesen über eine mögliche […]
WeiterlesenMartin Hagen zur Regierungserklärung von Klaus Holetschek zur Coronapandemie am 15.02.2022
WOLFGANG KUBICKI: Corona? „Ich bin dezidiert gegen eine Maskenpflicht!“ I WELT Interview
WOLFGANG KUBICKI: „Ich bin dezidiert gegen eine Maskenpflicht!“ I WELT Interview Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich dafür ausgesprochen, auch die Maskenpflicht aufzuheben. «Aus meiner Sicht gibt es keine […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Beschluss zur Rückkehr zur Normalität ist ein historischer Tag
Zu den heute vorgestellten Eckpunkten eines Stufenplans zur schrittweisen Rücknahme von Corona-Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und deren Bekämpfung ist dieser Beschluss […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik
FDP fordert umfassende Öffnungsschritte in der Corona-Politik Zu den am 19. März im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes auslaufenden Corona-Maßnahmen äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin:
BERLIN: Sebastian Czaja, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den neuen Corona-Maßnahmen für Berlin: „Mehr als eine ganze Woche lässt der rot-grün-rote Senat die 2G-Regelung im Einzelhandel in Kraft, obwohl […]
WeiterlesenBayern: HAGEN fordert Rückkehr zur Normalität
Zur heutigen Regierungserklärung von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Martin Hagen, Fraktionsvorsitzender der Landtags-FDP, folgende Rede gehalten: „Verehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst muss ich das Zerrbild korrigieren, das Gesundheitsminister Holetschek hier […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten fordern schnelle Rückkehr zur Normalität
Gesundheitssystem ist Gradmesser und stabil Nicht angemessene Maßnahmen müssen beendet werden In der Gastronomie kann umgehend gelockert werden René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat mit Blick […]
WeiterlesenThüringen: Weitreichende Lockerungen sind in Thüringen schon jetzt möglich
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung muss Einschränkungen zurücknehmen In Thüringen sind wenigstens drei konkrete Öffnungsschritte überfällig. Ob und wann es dazu kommt, hängt nicht von der Beschlussfassung der Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch […]
WeiterlesenThüringen: Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen
Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen Bund bestätigt Wirtschaftlichkeit des Projekts / Jetzt liegt es an der Landesregierung, konkrete Planungsschritte einzuleiten Heute hat das Bundesministerium für Verkehr trotz gestiegener Kosten […]
WeiterlesenHessen: Aussetzung der Schuldenbremse war unnötig
Marion Schardt-Sauer: Aussetzung der Schuldenbremse war unnötig Positive Steuerentwicklung bestätigt Freie Demokraten in ihrer Kritik Haushaltsrechtliche Notlage ist überflüssig Zeitpunkt der Veröffentlichung ist diskussionswürdig Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion […]
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