Schleswig-Holstein: Innovation und Technik haben Fahrverbote verhindert

Zur Meldung, dass die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihre Klage vor dem Oberverwaltungsgericht in Schleswig gegen den Luftreinhalteplan der Stadt Kiel zurückgezogen hat, erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dennys Bornhöft: 

Dennys Bornhöft
Dennys Bornhöft

„Technik und Innovation haben dazu geführt, dass die Grenzwerte bei der Stickoxidbelastung am Theodor-Heuss-Ring eingehalten werden. Deshalb ist es richtig, dass die Deutsche Umwelthilfe ihre Klage zurückgezogen hat. Die Deutsche Umwelthilfe sollte jetzt aber auch eingestehen, dass der richtige Weg nicht über Verbote führt. Stumpfe Verbote wie das Fahrverbot hätten das Problem nicht behoben, sondern nur verlagert. Die von der FDP-Fraktion initiierte Finanzierung der Luftfilteranlage hat sich bewährt. Große Herausforderungen löst man mit Innovation und Ideenreichtum, nicht mit Gängelung der Bevölkerung.

Wir haben uns stets für innovative Maßnahmen wie Luftfilter eingesetzt und der Erfolg gibt uns Recht! Wir würden uns wünschen, dass die Deutsche Umwelthilfe künftig einen etwas konstruktiveren Dialog mit uns führt und sich nicht nur auf das Verbandsklagerecht beschränkt.“

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