Mehr Mittel für die Bundeswehr – KLEIN: Das ist erst der Anfang

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat in dieser Sitzungswoche gleich zwei Projekte für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Bereits am Dienstag wurden 152,6 Mio. Euro für die Bewaffnung der Heron-TP-Drohnen beschlossen, am heutigen Donnerstag gab der Ausschuss grünes Licht für zusätzliche 2,36 Mrd. Euro für die Beschaffung persönlicher Ausrüstung. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP Bayern, Landesgruppenchef und Haushaltspolitiker der FDP-Bundestagsfraktion Karsten Klein ein wichtiges Signal:

Ausrüstung und Technik: Die Drohne Heron 1

„Die Ampel zeigt, dass sie es ernst meint mit der Zeitenwende für die Bundeswehr und entschlossen auf die veränderte Sicherheitslage reagiert. Dafür haben wir gestern die Bewaffnung der Drohnen und heute die beschleunigte Ausstattung der gesamten Truppe mit zeitgemäßer Ausrüstung auf den Weg gebracht.“

Mit der Bewaffnung der Kampfdrohnen des Typs Heron TP wird ein Bestandteil des Koalitionsvertrags und eine langjährige Forderung der Freien Demokraten umgesetzt. „Dabei geht es uns um die bestmögliche Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten in Einsätzen“, so Klein.

Zur persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten gehören beispielsweise Gefechtshelme und -kleidung, Sicherheitswesten und Rücksäcke. Um hier möglichst zügig eine Vollausstattung zu erreichen, hat der Haushaltsausschuss einen Antrag der Bundesregierung im Schnellverfahren behandelt.

„In Anbetracht der besonderen Situation und mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, die Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten aber auch in Richtung Moskau will ich für die Freien Demokraten festhalten: Das ist erst der Anfang – Deutschland kann auch anders“, so der Haushaltspolitiker abschließend.

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