- Sirenen müssen flächendeckend zur Verfügung stehen
- Land trägt Mitverantwortung für leistungsfähige Warnausstattung
Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, kommunalpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, unterstützt die heute artikulierte Forderung des Hessischen Städte- und Gemeindebundes nach einem Förderprogramm zur Anschaffung von Sirenen. „Auch im digitalen Zeitalter sind im Katastrophenfall örtliche Warnmittel wie Sirenen dringend erforderlich“, erklärt Hahn und verweist exemplarisch auf Starkregenereignisse, die nur eingeschränkt vorhersagbar seien. „Rechtzeitige Warnungen können Menschenleben retten und materielle Schäden erheblich mindern. Außerdem haben Sirenen einen hohen Signaleffekt und sind weithin hörbar. Sie müssen hessenweit flächendeckend zur Verfügung stehen, um gleichwertige Lebens- und Warnverhältnisse zu schaffen.“
Hahn ergänzt: „Für eine Mastsirene fallen Kosten von rund 15.000 Euro an. Das sind erhebliche Kosten für die Kommunen, die noch keine oder lediglich veraltete Sirenen haben. Auch wenn es sich bei der Warnung der Bevölkerung um eine kommunale Pflichtaufgabe handelt, muss das Land Hessen Mitverantwortung dafür tragen, dass hessenweit moderne Hochleistungssirenen zur Verfügung stehen. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger darf nicht von den kommunalen Finanzen abhängen.“
Um einen Überblick über die Ausstattung der hessischen Städte und Gemeinden mit Sirenen zu bekommen, haben die Freien Demokraten eine Kleine Anfrage (Drs. 20/8615) an die Landesregierung eingereicht.