Die Corona-Pandemie hat viele Solo-Selbständige und Kleinunternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz gebracht, weil sie in vielen Fällen von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeiten durften. Von Seiten der Politik wurde ihnen in dieser Ausnahmesituation, in der keiner wusste, was die Zukunft bringt, schnelle und unbürokratische Unterstützung in Form von Zuschüssen und Soforthilfen versprochen.
Nun laufen Verfahren, um zu überprüfen, ob die Hilfsmaßnahmen gerechtfertigt waren. Rückforderungen werden mit der Brille von heute begründet, die der damaligen Ausnahmesituation nicht gerecht wird.
Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag, unterstützt die Idee, die Corona-Hilfen einer Generalamnestie zu unterwerfen und die Rückzahlungsforderungen zu stoppen.
„Corona hat allen Beteiligten kein Lehrbuch mit auf den Weg gegeben. Die Soforthilfen hatten einen wichtigen Zweck und waren politisch gewollt Deswegen muss man jetzt politisch den Mut haben und sagen, wir stoppen die Überprüfungen, legen über das Programm der Corona-Bundes-Soforthilfen eine Generalamnestie und verzichten auf Rückforderungen. Als Begründung sollte die dramatische Lage, welche viele Menschen durchlebt haben in dieser Zeit, genügen“, betont er.
Es bleibt auch ernsthaft zu überlegen, ob der riesige bürokratische Aufwand überhaupt gerechtfertigt ist. In Thüringen gab es 63.862 Empfänger von Corona-Sofortmaßnahmen in einer Höhe von 318 Millionen Euro. Davon haben bis Ende Juli 427 Empfänger Rückforderungen erhalten in einer Höhe von knapp drei Millionen Euro, laut einem Sprecher der Thüringer Aufbaubank. Das sind gerade einmal 0,9 Prozent.