Dirk Bergner weist Forderung des Thüringer Rechnungshofs zurück und unterbreitet eigene Vorschläge
Die Forderung des Thüringer Rechnungshofs, Gemeindefusionen zu forcieren, weist die FDP im Thüringer Landtag zurück. „Leider bleibt der Rechnungshof bei seiner Argumentation, dass Gemeindefusionen zu Kosteneinsparungen führen. Belastbare Belege dafür legt er allerdings nicht vor“, sagt Dirk Bergner, kommunalpolitischer Sprecher der FDP. „In den allerwenigsten Fällen haben Gemeindefusionen zu Kosten- oder gar Personaleinsparungen geführt.“
Laut Bergner übersieht der Rechnungshof, wie viel in kleinen Kommunen ehrenamtlich geleistet wird. In größeren Einheiten übernimmt die Verwaltung diese Aufgaben, selbstverständlich werden dann Gehaltskosten fällig. So schildert Bergner als ehemaliger Bürgermeister von Hohenleuben ein Beispiel aus der Praxis: „Bei uns organisiert der Sozialausschuss die Rentnerweihnachtsfeier und den Weihnachtsmarkt, was andernorts die Verwaltung leistet.“
Bergner hatte sich mit Erfolg im Verein „Selbstverwaltung für Thüringen e.V.“ gegen die von der rot-rot-grünen Landesregierung eingeleitete Gebietsreform zur Wehr gesetzt. Er betont, dass „Freiheit vor Ort ein hohes Gut ist. Sie stärkt die Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde ebenso wie mit der Demokratie. In kleinen Gemeinden sind den meisten Menschen die Mitglieder des Gemeinderats persönlich bekannt. Sie sind für sie ansprechbar. Mitwirkung ist viel leichter, als wenn in einer größeren Gemeinde niemand mehr aus dem eigenen Ort im Gemeinderat sitzt.“
Es ist möglich, Hinweise des Rechnungshofs auch ohne Gemeindefusionen durch Weiterentwicklung der Verwaltungen und durch interkommunale Zusammenarbeit voranzubringen. Dirk Bergner betont: „So, wie bereits heute oft die Leistungen des Standesamts an Nachbarkommunen ausgelagert werden, kann man sich auch die Arbeit anderer Ämter teilen.“ Es ist denkbar, beispielweise in einer Verwaltungseinheit das Bauamt für die Nachbarn mit abzudecken und umgekehrt das Ordnungsamt.