Der Thüringer Landtag debattiert auf Antrag der FDP in einer Aktuellen Stunde, welche Konsequenzen das Land aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ziehen muss. Dazu erklärt Dirk Bergner, […]
WeiterlesenSchlagwort: Dirk Bergner
Bürger diskutieren Änderung des Thüringer Polizeirechts
Landtag stellt Gesetzentwurf der FDP ins Online-Forum / Befugnisse des Zolls sollen gestärkt werden Ab sofort können alle Bürger einen Entwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes im Online-Forum des Thüringer Landtages […]
WeiterlesenAuch der Thüringer Verfassungsschutz muss die Verfassung beachten
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Verfassungsschutz erklärt Dirk Bergner, Innenexperte der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Das Bundesverfassungsgericht hat dem Verfassungsschutz ganz klar seine Grenzen aufgezeigt. Vor diesem Hintergrund […]
WeiterlesenSkandal in Thüringer Umweltbehörde muss schonungslos aufgeklärt werden
Dirk Bergner verlangt von Ministerin Siegesmund unverzüglich Auskunft im Umweltausschuss „Wenn die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft auch nur ansatzweise stimmen, ist das mehr als nur ein Hauch von Bananenrepublik!“ So kommentiert […]
WeiterlesenThüringen: FDP-Gesetzentwurf entlastet Familien, die bauen möchten
Senkung der Thüringer Grunderwerbsteuer kann in zweiter Lesung beraten werden Der Gesetzentwurf der Freien Demokraten, die Grunderwerbsteuer in Thüringen zu senken, wurde heute im Thüringer Landtag erstmals beraten. Er kann […]
WeiterlesenThüringer Landtag berät Senkung der Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Freien Demokraten / Mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder […]
WeiterlesenThüringen: Das Gelingen der Energiewende erfordert mehr als nur Windräder
Dirk Bergner: Wir brauchen keine symbolpolitischen Forderungen, sondern einen technologieoffenen Ansatz Beim Ausbau der erneuerbaren Energien fokussiert sich die Thüringer Landesregierung zu sehr auf Windkraftanlagen. Die Freien Demokraten im Thüringer […]
WeiterlesenThüringen: Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen
Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung kann endlich beginnen Bund bestätigt Wirtschaftlichkeit des Projekts / Jetzt liegt es an der Landesregierung, konkrete Planungsschritte einzuleiten Heute hat das Bundesministerium für Verkehr trotz gestiegener Kosten […]
WeiterlesenThüringen: Wolfsmanagement – Auch Weidetiere sind schützenswerte Tiere
Freie Demokraten: Interessenabwägung darf nicht einseitig zu Lasten der Bauern gehen #WolfbleibtWolf. Unter diesem Hashtag hat der Thüringer Bauernverband heute einen Hilferuf bei Twitter veröffentlicht. Die Landwirte beklagen, dass die […]
WeiterlesenThüringens Kartoffelbauern sind keine Giftmischer
Thüringen: Dirk Bergner kritisiert die Wahl der Knolle zur Giftpflanze des Jahres „Dass die Kartoffel durch den Nabu zur Giftpflanze des Jahres gekürt wurde, halte ich für ein völlig falsches […]
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