Landtagsausschuss berät geplante Verordnung der EU / Dirk Bergner: Grundrechte werden ausgehebelt „Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht!“ So kommentiert der FDP-Innenexperte Dirk Bergner den im Innenausschuss des […]
WeiterlesenSchlagwort: Dirk Bergner
Apfelstädt: FDP für Probelauf bei Trockenheit
Exkursion des Umweltausschusses des Landtags / Dirk Bergner begrüßt umfangreiches Monitoring „Die Landesregierung hat zu lange den Eindruck erweckt, zu mauern und das Thema Apfelstädt aussitzen zu wollen“, sagt Dirk […]
WeiterlesenThüringen – Erneuerung von Bahnen und Bussen soll in Thüringen stärker gefördert werden
Infrastrukturausschuss des Landtags folgt einer Forderung der FDP Die Thüringer Landesregierung soll die Fördersätze für die Beschaffung von Straßenbahnen nach oben anpassen. Diese dringende Empfehlung hat der Infrastrukturausschuss heute auf […]
WeiterlesenThüringen – Windkraft: CDU und R2G verhindern Vetorecht für Kommunen
Die Thüringer Gemeinden erhalten kein Vetorecht, sofern Windkraftanlagen im Abstand von weniger als 1.000 Metern zur Wohnbebauung errichtet werden sollen. Gemeinsam haben die CDU- und die R2G-Fraktionen gegen eine entsprechende […]
WeiterlesenThüringer Verkehrsbetriebe befürchten Verschlechterung des ÖPNV
Dirk Bergner: Landesregierung hat Förderniveau massiv gesenkt / Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen gerät in Gefahr Die Thüringer Verkehrsbetriebe stehen vor enormen finanziellen Problemen, dringend erforderliche Ersatzbeschaffungen von Straßenbahnen vorzunehmen. Dafür bedarf […]
WeiterlesenThüringen: Photovoltaik ist für R2G nur ein Lippenbekenntnis
Binnen sechs Jahren wurden nur zwei Solaranlagen auf Landesimmobilien installiert Die Sportgymnasien in Erfurt und Jena sollen bis 2023 mit Photovoltaik-Anlagen im Wert von jeweils rund 400.000 Euro ausgestattet werden. […]
WeiterlesenThüringen stärkt Befugnisse des Zolls im Polizeirecht
Landtag nimmt Gesetzentwurf der FDP mit breiter Mehrheit an Als letztes Bundesland schließt Thüringen eine Gesetzeslücke im Polizeiorganisationsgesetz. Künftig dürfen Zollbeamte immer dann polizeiliche Amtshandlungen vornehmen, wenn sie Straftatbestände feststellen […]
WeiterlesenThüringen: 17. Juni: Aufarbeitung muss mehr sein als nur ein Gedenken
Dirk Bergner: Das Erfahren von DDR-Unrecht wirkt sich bis heute im Alltag aus Freiheit und Demokratie sind keine Selbstverständlichkeit. Sie müssen immer wieder neu gewonnen und verteidigt werden. Darauf weisen […]
WeiterlesenThüringer Verfassungsschutzgesetz muss geändert werden
Der Thüringer Landtag debattiert auf Antrag der FDP in einer Aktuellen Stunde, welche Konsequenzen das Land aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz ziehen muss. Dazu erklärt Dirk Bergner, […]
WeiterlesenBürger diskutieren Änderung des Thüringer Polizeirechts
Landtag stellt Gesetzentwurf der FDP ins Online-Forum / Befugnisse des Zolls sollen gestärkt werden Ab sofort können alle Bürger einen Entwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes im Online-Forum des Thüringer Landtages […]
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