Sachsen-Anhalt: Statement von Lydia Hüskens zur Vereinbarung mit Intel

Zur Unterzeichnung der Vereinbarung zur Ansiedlung des Intel-Konzerns in Sachsen-Anhalt erklärt Dr. Lydia Hüskens, Landesvorsitzende und Ministerin für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-Anhalt:

 

„Dieser Tag hat historische Bedeutung für die Entwicklung der gesamten Region.  Das Land, die Landeshauptstadt und die weiteren beteiligten Kommunen haben im letzten Jahr ihre Hausaufgaben gemacht und keinen Zweifel entstehen lassen, dass das Projekt ein Glücksfall für die Region ist. So sind wir beispielsweise mit der Planung und Umsetzung der Baustraßen oder der Verkehrs- und Demografiestudien bereits in Vorleistung gegangen. Diese Entscheidungen waren richtig und werden sich nun auszahlen, wenn es um eine zügige Realisierung des Projekts geht.

 

Klar ist, die Umsetzung ist auch eine Kraftanstrengung für den Steuerzahler. Dass es bei derartigen Investitionssummen harte Verhandlungen über staatliche Hilfen gibt, darf niemanden überraschen. Wenn mehrere Milliarden Euro der Steuerzahler eingesetzt werden, ist das keine Impulsentscheidung sondern muss sorgfältig abgewogen werden. Aber bei der Intelansiedlung geht es um nicht weniger als eine grundlegende Zukunftsentscheidung innerhalb der europäischen Union. Ich bin dankbar, dass alle Beteiligten es sich hier nicht einfach gemacht haben, sondern ressortübergreifend eine tragfähige Lösung erarbeitet haben, von der kommunalen Ebene bis hin zur Europäischen Union.“

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