Der gerade veröffentlichte Innovationsatlas 2023 legt es schonungslos offen: das Saarland bleibt im Vergleich mit den anderen Ländern weit hinter seinen Möglichkeiten und belegt bei wichtigen Faktoren der Innovationskraft nur […]
WeiterlesenMonat: Juni 2023
Baden-Württemberg – Rülke: Unfähiger Innenminister verstolpert Neubauprojekt
Neubaupläne des Innenministers durch und durch defizitär Zur Meldung, wonach die Deutsche Polizeigewerkschaft Kritik an den von Innenminister Strobl erarbeiteten Neubauplänen für das Landeskriminalamt geübt hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der […]
Weiterlesen
Mucker: FDP Saar fordert Programm zur Sanierung der Ortskerne
Angesichts der steigenden Baukosten und der gleichzeitigen Knappheit von Wohnraum fordert die FDP Saar ein Sanierungsprogramm analog zum rheinland-pfälzischen Förderangebot. „Hauseigentümer älterer Immobilien werden im Saarland aktuell doppelt belastet: Der […]
Weiterlesen
BERLIN. Lars F. Lindemann MdB zu der vom jüngsten Parteitag der Berliner Grünen beschlossenen Unterstützung für die Aktivisten der “Letzten Generation”:
“Fast jeden Tag sitzen diese mutmaßlichen Straftäterinnen und Straftäter auf den Straßen der Hauptstadt und terrorisieren damit die Berlinerinnen und Berliner. Und die Berliner Grünen sympathisieren auch noch damit. Dies […]
Weiterlesen
DR. NAAS: FDP geht mit starkem liberalen Programm in den Wahlkampf
Einstimmiger Programmbeschluss beim Landesparteitag Wirtschaft, Bildung und Freiheit als Schwerpunkte Freie Demokraten brennen für Hessen Wirtschaft, Bildung, Freiheit: Das sind die Schwerpunkte des Programms zur Landtagswahl, das die FDP […]
Weiterlesen
Hessen – KNELL: Attraktivität des ländlichen Raums ist nicht der Verdienst von Schwarz-Grün
Eine Studie, die von der hessischen Landesregierung in Auftrag gegeben wurde, zeigt, dass es immer mehr Hessinnen und Hessen aufs Land zieht. Dazu erklärt die Sprecherin für den ländlichen Raum […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Goll: Untätigkeit der Landesregierung auf Kosten der Strafvollzugsbediensteten
Am Ende zählt die Anzahl der geschaffenen Haftplätze, nicht die abstrakte Investitionssumme. Zu aktuellen Medienberichten, wonach das Land mehr als 440 Millionen Euro in den Gefängnisausbau investiert, äußert sich Julia […]
Weiterlesen
Schleswig-Holstein – Die Haushaltssperre war nur ein Vorwand, um Disziplin im Kabinett zu schaffen
Zum Bericht von Finanzministerin Monika Heinold zur vorläufigen Haushaltssperre in der heutigen Sondersitzung des Finanzausschusses erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Die Äußerungen von Monika […]
Weiterlesen
Schröder: Azubi-Mangel ist ein Risiko für den Wirtschaftsstandort Hamburg
aut Meldung der Arbeitsagentur sind in Hamburg gut die Hälfte der Ausbildungsstellen unbesetzt. Ria Schröder MdB, stellevertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg, zum Azubi-Mangel in der Hansestadt: “Junge Menschen in Ausbildung […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Rülke: Indoktrinierung verhindern – herkunftssprachlichen Unterricht staatlich kontrollieren
Wahlverhalten in Deutschland lebender, türkischer Wahlberechtigter ist alarmierend. Unterricht, Zu aktuellen Forderungen, herkunftssprachlichen – zuvorderst türkischen – Unterricht an Schulen nicht mehr von Konsulaten organisieren zu lassen, sondern in staatliche […]
Weiterlesen
Hessen – Bettina STARK-WATZINGER mit starkem Ergebnis als FDP-Landesvorsitzende wiedergewählt
Parteitag bestätigt auch Generalsekretär Moritz Promny Wiebke Knell und Dr. Thorsten Lieb sind weiter stellvertretende Landesvorsitzende „Sind Feuer und Flamme für Hessen“ Bettina Stark-Watzinger bleibt an der Spitze der […]
Weiterlesen
Hessen – Freie Demokraten wählen Dr. Stefan RUPPERT zum Ehrenvorsitzenden
Einstimmiges Votum für den ehemaligen Parteichef Mann der Empathie und respektierter Gesprächspartner Angetrieben vom Vertrauen in die Menschen Dr. Stefan RUPPERT, ehemaliger Landesvorsitzender der FDP Hessen, ist heute beim Landesparteitag […]
WeiterlesenBERLIN – Lars F. Lindemann MdB zu dem von der Gewerkschaft GEW für die nächste Woche angekündigten Streik:
„Die GEW ruft das 14. Mal zum Streik für kleinere Klassen auf – ein wichtiger Faktor, um eine gute Bildungsqualität zu sichern. Es zeigt aber auch, dass Schwarz-Rot – genauso […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Goll: Wertewandel nicht wegen, sondern trotz Strobl
Wenn die Wertekultur in der Landespolizei sich zum Besseren wendet, dann nicht wegen, sondern trotz der Aktionen von Herrn Strobl und seiner Führungsclique Zur aktuellen Meldung, wonach sich die Zahl […]
Weiterlesen
Saarland – Isringhaus: Befürchtungen der SKG zur Lage der Krankenhäuser im Saarland berechtigt
Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann! Die Freude über die […]
Weiterlesen