Matthias Fischbach

Versäumte Chancen für Bayerns Bildungspolitik: Fischbach zieht kritische Bilanz zum Schuljahresende

Mit dem Ende der Legislaturperiode von fünf Jahren unter der Zuständigkeit von Kultusminister Piazolo zieht auch der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Matthias Fischbach, Bilanz. Dem Kultusminister stellt er ein schlechtes Zeugnis aus:

„Michael Piazolo ist in den vergangenen fünf Jahren leider unter seinen Möglichkeiten als Kultusminister geblieben. Sein Reformwille war ungenügend, sein Krisenmanagement mangelhaft. Seine Kommunikation ebenso. Beim Lehrkräftemangel ließ er lange das nötige Problemverständnis vermissen. Seinen Lösungskompetenzen sind ebenfalls noch ausbaufähig. Beispielhaft steht hierfür sein Versuch, andere für ihn mehr arbeiten zu lassen: Die verordnete Stunde Mehrarbeit an Grundschulen führte zu einer Verdreifachung der Feststellungen begrenzter Dienstunfähigkeit.

Michael Piazolo erwies sich insgesamt zwar als wortreich, insbesondere in Pressekonferenzen. Er beteiligte sich aber an keiner der 32 Regierungserklärung im Landtag. Seine Hausaufgabe, eine Strategie für ein attraktives Schulsystem zu präsentieren, blieb deshalb bis zuletzt unerledigt. Lediglich die Besoldungserhöhung zu A13 hat er nach mehrmaligen Ermahnungen kurz vor der Wahl vorgelegt, allerdings dabei Funktions- und Leistungsträger vergessen.

Insgesamt konnte Michael Piazolo nicht die an ihn gestellten Anforderungen erfüllen. Seine Ministerialeignung muss daher infrage gestellt werden. Seine Versetzung ist damit gefährdet.“

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