eform muss von Anfang an auf finanziell gesichertem Grund stehen Zu Medienberichten, wonach der Entwurf zur Reform des Rettungswesens das Kabinett passiert hat, äußert sich Nico Weinmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und […]
WeiterlesenSchlagwort: Reform
Versäumte Chancen für Bayerns Bildungspolitik: Fischbach zieht kritische Bilanz zum Schuljahresende
Mit dem Ende der Legislaturperiode von fünf Jahren unter der Zuständigkeit von Kultusminister Piazolo zieht auch der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Matthias Fischbach, Bilanz. Dem Kultusminister stellt er ein schlechtes […]
WeiterlesenChristopher Vogt: Schleswig-Holstein braucht eine echte Grundschuloffensive
Zu dem heute von Bildungsministerin Prien vorgestellten Handlungsplan „Basale Kompetenzen“ erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Unsere Grundschulen stehen vor gewaltigen Herausforderungen. Das unterstreichen auch alle […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Es läuft noch nicht rund beim Wohngeld
Zur Umsetzung der Wohngeld-Reform in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Bundesregierung hat beim Wohngeld im vergangenen Jahr eine weitreichende Reform auf den Weg gebracht. In der Umsetzung […]
WeiterlesenBundestag – ULLMANN: Ziel ist flächendeckende bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung und internationale Spitzenmedizin
Zu den Reformvorschlägen der Regierungskommission Krankenhausversorgung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Die Vorschläge der Regierungskommission sind eine gute Grundlage für weitere Diskussionen. Unser gemeinsames Ziel […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Einführung eines Flatrate-Tickets muss mit ÖPNV-Reform einhergehen
Nachfolge für 9-Euro-Ticket muss nachhaltig finanzierbar sein Nach dem Bund ist jetzt das Land am Zug Kleinstaaterei der Verbünde beenden Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenEine grundlegende Reform der Einkommenssteuer ist dringlicher denn je
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für das „Handelsblatt“ (Montag-Ausgabe) und „Handelsblatt Online“ den folgenden Gastbeitrag: Das Leben wird teurer in Deutschland. Langsam meldet sich die Inflation zurück. Im April […]
WeiterlesenRentensystem vor dem Kollaps?
Das deutsche Rentensystem funktioniert nur über Subventionen. Eine Reform scheint unausweichlich. Doch wie soll sie aussehen? In dieser Frage sind Experten gespalten. Eine Reform der Rente* in Deutschland wird derzeit intensiv diskutiert. Die FDP fordert eine Umstrukturierung […]
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