Oliver Luksic (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr, und das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM), haben heute die Kommunen im Saarland im Rathaus Saarbrücken über die vielfältigen Fördermöglichkeiten des Bundes im Bereich Radverkehr informiert. Anwesend waren Vertreter aus der Hälfte aller Kommunen sowie auch der Staatssekretär für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz, Sebastian Thul.
Im Rahmen der Informationsveranstaltung wurden das Mobilitätsforum Bund sowie die verschiedenen Radverkehrsförderprogramme des Bundes vorgestellt. Das Mobilitätsforum Bund hat hier eine Lotsenfunktion für die Kommunen und ist bundesweit anerkannt in der Beratung für die Förderung.
Luksic erklärte: „Der Straßenverkehr soll für alle Radfahrer, vor allem aber auch für diejenigen, die es noch werden wollen, sicherer und attraktiver werden. Dafür stellt der Bund mit 2,88 Mrd. Euro bis 2028 erhebliche finanzielle Mittel bereit und unterstützt in großer Breite Projekte in Ländern und Kommunen. Es ist wichtig, dass diese Fördergelder auch in Anspruch genommen werden, um den Radverkehr nachhaltig zu stärken.“
Aus dem Sonderprogramm „Stadt und Land“ sind insgesamt rund 6,72 Mio. Euro für das Land sowie die Städte und Gemeinden im Saarland bewilligt worden. Dies entspricht einer Mittelbindung von 56 Prozent. Luksic weist deshalb auf ein erhebliches Förderpotenzial hin:
„Die Gemeinden im Saarland könnten die verfügbaren Fördermittel für die Entwicklung der Radinfrastruktur noch besser nutzen. Der Bund steht dabei nicht nur finanziell, sondern auch durch informative Unterstützung zur Seite.“
Noch bis zum 31. August 2023 können zudem Förderanträge für Projekte im Radnetz Deutschland beim BALM eingereicht werden. Für den Zeitraum von 2023 bis 2028 stehen hierfür bis zu 45 Millionen Euro bereit.