Das FDP-Präsidiumsmitglied Moritz Körner schrieb für „Focus Online“ den folgenden Gastbeitrag: Ursula von der Leyen ist Europa egal. Es geht ihr nur darum, sich selbst in Szene zu setzen und ihren […]
WeiterlesenMonat: Juni 2024
Junge Liberale sehen im Startchancenprogramm der Bundesregierung starken Impuls für die Schullandschaft Brandenburgs
Das Startchancen–Programm ist das größte Bildungsprogramm der deutschen Geschichte und als solches ein Erfolgsprojekt der FDP und der Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark–Watzinger (FDP). „Studien, wie die bekannte […]
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FÖST: Bauunternehmen müssen mehr, schneller und günstiger bauen können
Zum Tag der Bauindustrie und dem angekündigten Stellenabbau erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Die düstere Prognose der Bauindustrie mit einem Abbau von tausenden Stellen erhöht […]
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Luksic (MdB): Bessere Bildungschancen im Saarland durch BMBF-Initiative
Zur Unterzeichnung der abschließenden Bund-Länder-Vereinbarung über das Startchancenprogramm erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic: „Das größte Bildungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik geht an den Start. Mit dem Startchancenprogramm erfüllt […]
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Thüringen – Kita-Kompromiss ist nicht zukunftsfähig
Franziska Baum: Die Novelle gleicht einem Potemkinschen Dorf Die von CDU und R2G ausgehandelte Änderung des Kindergartengesetzes löst die personellen Herausforderungen in Thüringens Kitas nicht, sondern schafft neue Probleme. Die […]
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SCHRÖDER: Kampfansage an den Hamburger Bildungsnotstand
Gestern haben Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Christine Streichert-Clivot die Bund-Länder-Vereinbarung zum Startchancen-Programm unterzeichnet, das nun offiziell in Kraft tritt. „90 Hamburger Schulen werden durch das Startchancen-Programm […]
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Schleswig-Holstein: Annabell Krämer: Die Ministerin kapituliert vor der eigenen Reform
Zur heutigen Mitteilung der Landesregierung, den Kommunen differenzierte Hebesätze bei der Grundsteuer zu ermöglichen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Wir plädieren seit jeher für ein […]
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WISSING-Interview: Ich möchte die Mobilität für alle in Deutschland bezahlbar gestalten
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Digitales und Verkehr Dr. Volker Wissing MdB gab „adac.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Paulsen und André Gieße: Frage: Deutschlands Fortschritte bei der Digitalisierung […]
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Baden-Württemberg – Rülke: Nicht die Grünen haben zu entscheiden, wann welches politische Thema diskutiert wird
Die Aussagen des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz, er warne vor einem „vorgezogenen Wahlkampf“ und vor allem sein CDU-Kollege Manuel Hagel solle sich gefügiger zeigen, stoßen beim Vorsitzenden der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, […]
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Saarland – Isringhaus fordert die Deaktivierung der Website des Bundes-Klinik-Atlas
Angesichts der anhaltenden Kritik von Patienten, Ärzten und Kliniken sowie der jetzt auch von der AWMF aufgezeigten Mängel fordert die FDP Saar, den Bundes-Klinik-Atlas umgehend zu deaktivieren. Dazu Dr. Helmut […]
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KOBER: Chancenkarte ist ein Gamechanger im globalen Wettbewerb um Talente
Zum Inkrafttreten der Chancenkarte am 1. Juni 2024 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Pascal Kober: „Die Chancenkarte ist ein Gamechanger im globalen Wettbewerb um Talente. Fachkräfte können […]
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