Robert-Martin Montag: Zum internationalen Tag der Pflege verdienen die Thüringer mehr Ehrlichkeit in der Debatte „Ministerin Werner nutzt den heutigen Tag der Pflege für unseriöse Forderungen nach einer Pflegevollversicherung, ohne […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein – Christopher Vogt zu TOP 9 u.a. „Änderung des Schulgesetzes“
In seiner Rede zu TOP 9+23+36 (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes sowie Senkung von Bildungskosten und PerspektivSchul-Programm weiterentwickeln) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nicht erst durch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Strompreisdiskriminierung Süddeutschlands verhindern
Strompreiszonen spalten das Land und schwächen die Wirtschaft Zur Meldung, wonach sich sechs Länderchefs, darunter auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, gegen die Teilung Deutschlands in mehrere Strompreiszonen ausgesprochen haben, sagt […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu TOP 51 „Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035“
In seiner Rede zu TOP 51 (Strategie zur Entwicklung der Landesstraßen in Schleswig-Holstein 2023-2035) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es gibt heute in der Tat eine gute und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 12 „Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen“
In seiner Rede zu TOP 12 (Gesellschaft vor Verfassungsfeinden schützen) erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Es ist keine Frage, dass es zu den Kernaufgaben einer wehrhaften Demokratie gehört, […]
WeiterlesenHeiner Garg zu „Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern“
In seiner Rede zu TOP 14+34+39+42 (Stationäre Geburtshilfe in Schleswig-Holstein absichern, Mündlicher Bericht zur Umsetzung der Krankenhausreform, Krankenhäuser unterstützen – Tarifabschlüsse refinanzieren und Gute und flächendeckende Gesundheitsversorgung sichern) erklärt der sozialpolitische […]
WeiterlesenSchleswig-Hosltein – Bernd Buchholz zu TOP 37 „Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen“
In seiner Rede zu TOP 37 (Zahlungspflicht bei Polizeieinsätzen) erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Seine Meinung frei und offen zu sagen, gehört in einer Demokratie zu […]
WeiterlesenPÜRSÜN: Hessische Landesregierung muss Investitionsmittel für Krankenhäuser erhöhen
Verbände fordern mehr Geld für Krankenhäuser Hessen liegt bei Bereitstellung eigener Mittel weit hinten Investitionskosten steigen stetig weiter „Die Landesregierung ist verpflichtet, die Investitionskosten der Krankenhäuser vollständig zu tragen. Dieser […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: CDU bei Verbotsverhinderung in Verantwortung
Glaubwürdigkeit der CDU steht im Bundesrat auf dem Spiel Im Vorfeld zur morgigen Bundesratssitzung, auf der mehrere Verschärfungen des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes auf der Tagesordnung stehen, sagte der energiepolitische Sprecher der […]
WeiterlesenFISCHBACH: Wie steht es um die Chancengerechtigkeit an Bayerns Schulen?
Die FDP-Landtagsfraktion fordert in einem zum heutigen Plenum eingereichten Dringlichkeitsantrag einen Bericht zu den Bildungschancen in Bayern. Darin soll die Staatsregierung beleuchten, wie sie mit Brennpunktschulen umgeht und wie groß […]
WeiterlesenAnnabell Krämer zu TOP 35 „Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen“
In ihrer Rede zu TOP 35 (Klares Zeichen für mehr Eigentum: Den Bund bei der Flexibilisierung der Grunderwerbsteuer unterstützen) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Der […]
WeiterlesenHeiner Garg zu TOP 32+33 „Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen“
In seiner Rede zu TOP 32+33 (Betriebsrenten stärken – Ausnahmen vom Anpassungsverfahren streichen sowie Bundesratsinitiative für einen armutsfesten Mindestlohn – damit das Leben bezahlbar bleibt) erklärt der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 15 „Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS“
In seiner Rede zu TOP 15 (Gesundheit schützen – nationaler Aktions- und Handlungsplan gegen PFAS) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine deutliche Beschränkung der […]
WeiterlesenDUIN: Läden länger öffnen, Semmeltaste einführen – Gebt dem Einzelhandel Luft zum Atmen!
Die FDP-Fraktion hat zur 145. Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag eingereicht, der die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten* fordert. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher, Albert Duin: „Wir müssen endlich an die Ladenöffnungszeiten ran. Bayern ist […]
WeiterlesenBERLIN:Lindemann zur heutigen Debatte im Abgeordnetenhaus über den Polizeieinsatz am 1. Mai in Berlin
„Der hervorragenden Arbeit der Beamtinnen und Beamten ist es zu verdanken, dass der 1. Mai so friedlich geblieben ist. Aber ein 1. Mai mit 6000 Einsatzkräften in Berlin ist sicher […]
Weiterlesen