Anlässlich der Kostenexplosion und der Bauverzögerungen bei der 2. Stammstrecke lud Ministerpräsident Söder heute zum Krisengipfel in die Münchner Residenz. Staatsminister Christian Bernreiter, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter, der Sprecher der […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
KRUSE: Europa benötigt einen Dreiklang zur Verhinderung von Gasknappheit Zum EU-Notfallplan zum Gassparen erklärt der
Zum EU-Notfallplan zum Gassparen erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Kruse: „Wladimir Putin setzt Gas als Waffe gegen den Westen ein. Europas Regierungen müssen deshalb an einem Strang ziehen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Klimaschutz braucht synthetische Kraftstoffe
Klimaschutz auch im Fahrzeugbestand – E-Mobilität ist alles andere als klimaneutral Die globalen Chancen von E-Fuels sowie deren unverzichtbare Beiträge für einen schnellen Klimaschutz insbesondere in der Bestandsflotte von Fahrzeugen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: reFuels – Roadmap ist Hoffnungszeichen des Dazulernens
Heute wurde von der Landesregierung die „reFuels-Roadmap“ vorgestellt. Dabei sind sowohl einerseits klare Bereiche benannt worden, die nicht batterieelektrisch betrieben werden können und es wurde andererseits klargestellt, dass ohne „reFuels“ […]
WeiterlesenFÖST: Technologieoffene Sanierung von Gebäuden hilft Klimaziele zu erreichen
Zur angekündigten Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Es ist richtig und wichtig, sich bei der Förderung für energieeffiziente Gebäude […]
WeiterlesenVOGEL-Gastbeitrag: Für ein faires Bürgergeld
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Johannes Vogel schrieb für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Dienstagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Grundsicherung in Deutschland muss einfacher, unbürokratischer, würdewahrender und vor allem aufstiegs- und chancenorientierter […]
WeiterlesenFDP Saar zu Corona: Neu denken bei den Themen Quarantäne und Testen
Angesichts der geringen Pathogenität der aktuellen Coronavirus-Variante plädiert die FDP Saar für eine individuelle Isolationsdauer von Infizierten. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut Isringhaus: „Die aktuelle Diskussion über […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Allgemeine Maskenpflicht und 2G/3G-Regeln lehnen wir ab
Zur Debatte um die mögliche Einführung von Maskenpflichten und 2G/3G-Regeln ab kommenden Herbst äußert sich der Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Wir dürfen uns nicht dazu verleiten […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Debatte über Ende der Corona-Isolationspflicht sollte geführt werden
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, hat ein Ende von Quarantäne- und Isolationspflicht als Folge positiver Corona-Schnelltests gefordert. Dazu äußert sich die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Barbara Becker-Hornickel: „Ich halte […]
WeiterlesenIsringhaus (FDP): Aktueller Pflegenotstand wird durch Betretungsverbot von Pflegekräften ohne Impfung verschärft.
Gesundheitsminister Magnus Jung hat in einer Veranstaltung die Vollstreckung von Betretungsverboten für Mitarbeiter im Gesundheitswesen angekündigt und dies mit der bundeseinheitlichen Gesetzeslage begründet. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir sorgen dafür, dass unser Land aus der Mitte regiert wird
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab den Zeitungen der Funke-Mediengruppe das folgende Interview. Die Fragen stellten Julia Emmrich und Jochen Gaugele: Frage: Russland leitet wieder Gas durch die […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir sollten die Steuern an die Inflation anpassen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Tim Kummert. Frage: Herr Dürr, als Sie 1995 den Jungen Liberalen beitraten, was haben Sie da gehofft? […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Aufhebung der Corona-Isolations- und Quarantänepflichten für alle
Die Forderung des Vorstandsvorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen nach einer Aufhebung aller Corona-Isolations- und Quarantänepflichten wird von Ulrich Rülke, Fraktionsvorsitzender der FDP im Landtag begrüßt und unterstützt. Angesichts der größtenteils […]
WeiterlesenHamburg – Blume: Unterbringung von Geflüchteten war zu blauäugig geplant
Unterbringung von Geflüchteten in Sporthallen erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Dass der Senat die Sporthallen in Hamburg ohne Rücksprache mit Vereinen und Bezirksämtern nutzen will, ist kein guter Stil. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Weinmann: Grün-Schwarz muss verfassungswidrige Gesetze schneller ändern
Markige Sprüche und gesetzgeberische Langsamkeit des Innenministers sind ein schlechtes Omen für die noch ausstehenden weiteren Anpassungen der Befugnisse der Sicherheitsbehörden Heute wurde in erster Lesung ein Gesetz zur Änderung […]
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