Umfassende und ressortübergreifende Arbeits- und Fachkräftestrategie längst überfällig Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Zahlen zu offenen Ausbildungsplätzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags: „Die erschreckend hohe Zahl […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Thüringen – Überprüfung der Corona-Soforthilfen stoppen
Die Corona-Pandemie hat viele Solo-Selbständige und Kleinunternehmen an den Rand ihrer wirtschaftlichen und privaten Existenz gebracht, weil sie in vielen Fällen von einem Tag auf den anderen nicht mehr arbeiten […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – WULFF: Fachkräftemangel auf Straße und Schiene – Zeit für Modellprojekte beim Autonomen Fahren
Mecklenburg-Vorpommern hat zu wenig Busfahrer, immer mehr Linien fallen aus. Die Verkehrsbetriebe suchen 750 Mitarbeiter an den Lenkrädern. Dazu äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, David Wulff: „Auf der […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Die Landesregierung liefert die Bauern dem Klimawandel aus
Es braucht unbürokratische und wirtschaftliche Lösungen entlang des technischen Fortschritts Zur Meldung, dass wegen der anhaltenden Trockenheit den baden-württembergischen Bauern nach Einschätzung ihres Verbandspräsidenten teilweise dramatische Ernteausfälle drohen, meint der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Heiner Garg: Die Kita-Beiträge müssen weiter sinken
Zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion zur Absenkung der Kita-Gebühren erklärt der kitapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die neue Kita-Ministerin muss den in der Jamaika-Koalition fest vereinbarten Weg zur weiteren […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Christian Grascha zum Nachtragshaushalt
zu den Plänen der niedersächsischen Landesregierung, einen Nachtragshaushalt anlässlich steigender Energiekosten erst nach der Landtagswahl zu beschließen, sagt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christian Grascha: „Den Plan der Landesregierung, jetzt […]
WeiterlesenBrandenburg: Bildungsministerin Ernst weicht dem Thema Lehrermangel aus
zu den von der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) vorgestellten Eckdaten für das Schuljahres 2022/2023 erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: „Zumindest gibt es endlich ein klares Bekenntnis […]
WeiterlesenThüringen: ThEx Industrie 4.0 macht Schluss
Thomas L. Kemmerich zeigt sich mehr als enttäuscht über die Nachricht, dass das Kompetenzzentrum Industrie 4.0 seine Arbeit einstellt. „Als ich auf die Seite stieß, war mein erster Gedanke, der […]
WeiterlesenKern: Mit der grün-schwarzen Landesregierung bleibt Baden-Württemberg weit unter seinen Möglichkeiten im Bildungsbereich
Während die Unternehmen im Land in der Champions League spielen bleibt die grün-schwarze Bildungspolitik höchstens mittelmäßig Zum heute veröffentlichten Bildungsmonitor 2022 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), demnach Baden-Württemberg auf […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/BRANDMANN-Gastbeitrag: Nein, ein Pflichtdienst tut nicht gut
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger und die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen Franziska Brandmann schrieben für „Spiegel Online“ den folgenden Gastbeitrag: Deutschland sieht sich aktuell mit enormen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Ertüchtigung des Rheins muss ganz nach oben
Leistungsfähigkeit der Binnenschifffahrt durch Rheinvertiefung sicherstellen Zur Meldung, wonach die Binnenschiffer die niedrigen Pegelstände als ein andauerndes Problem sähen und insbesondere am neuralgischen Punkt Kaub eine Vertiefung der Fahrrinne und […]
WeiterlesenBerlin Fresdorf zu INSM Bildungsmonitor 2022 und Vorbereitung der Schulen 2022/2023
Paul Fresdorf, bildungspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum INSM-Bildungsmonitor 2022: „Das Ergebnis der Studie ist schwach. Die Baustellen an den Berliner Schulen sind seit vielen Jahren bekannt […]
WeiterlesenVOGEL: Koalition liegt mit Aktienrente genau richtig
Zur Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesfinanzministerium „Kapitalgedeckte Rente: Ein neuer Anlauf?“ erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel: „Die Koalition liegt mit der Verständigung auf eine Aktienrente […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner/Hermann Grupe: Tierhaltung zukunftsfest machen – Transformation unterstützen, Wettbewerbsnachteile ausgleichen
Angesichts der tiefgreifenden Transformationsprozesse, in denen sich die Landwirtschaft und speziell die Schweinehaltung in Deutschland befinden und dem damit einhergehenden Strukturwandel fordert die niedersächsische Landtagsfraktion konkrete Maßnahmen, um Strukturbrüche zu […]
WeiterlesenBayern – FDP-Fraktion fordert bundesweite Abschlussprüfungen
Heute wurde der INSM-Bildungsmonitor 2022 präsentiert. In dem aus bayerischer Sicht besonders starken Handlungsfeld der Schulqualität muss er aber mangels vorliegender IQB-Vergleichsarbeiten auf Zahlen von 2015 bis 2018 zurückgreifen. Dazu […]
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