Zur Entscheidung der EU-Kommission über die Nachhaltigkeit von Gas- und Atomkraftwerken erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Einstufung von Gas als Brückentechnologie in der Taxonomie ist […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Bayern: SPITZER fordert Bereinigung der Krankenhausinzidenz
SPITZER fordert Bereinigung der Krankenhausinzidenz In Bayern herrscht noch immer Unklarheit bei den hospitalisierten Corona-Fällen. Es wird weiterhin nicht unterschieden zwischen Patienten, die wegen Covid19 in eine Klinik müssen und […]
WeiterlesenBaden-Würtemberg: Wasserstoff-Roadmap ist Zeugnis der Untätigkeit und des Stillstands
Land braucht klaren Ordnungsrahmen statt staubiger Untersteller-Roadmap In der heutigen Aktuellen Debatte zur Umsetzung der 2020 veröffentlichten Wasserstoff-Roadmap Baden-Württemberg, sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Wir begrüßen es, […]
WeiterlesenRené Domke erneut für die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern
In Anbetracht der Abschaffung von 2G im Einzelhandel in Schleswig-Holstein fordert der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, René Domke erneut die Abschaffung von 2G auch in Mecklenburg-Vorpommern „Wie […]
WeiterlesenCHRIST-Gastkommentar: Deutschland braucht eine große Erzählung
CHRIST-Gastkommentar: Deutschland braucht eine große Erzählung. Der FDP-Bundesschatzmeister Harald Christ schrieb für das „Handelsblatt“ und für „Handelsblatt Online“ (Mittwoch-Ausgabe) den folgenden Gastkommentar: Es gibt in unserer von hektischem Denken und […]
WeiterlesenHessen: Digitale Bildung braucht progressive Ansätze
PROMNY: Digitale Bildung braucht progressive Ansätze Freie Demokraten fordern Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte Künstliche Intelligenz im Unterricht zielgenau einsetzen Digitale Bildung mit neuen Raumkonzepten unterstützen Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien […]
WeiterlesenSCHÄFFLER: Brauchen effektive und zügige Genehmigungsverfahren für FinTechs
SCHÄFFLER: Brauchen effektive und zügige Genehmigungsverfahren für FinTechs Zum Rückzug aus der Digitalwährung „Diem“ durch Facebook (Meta) erklärt der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen Frank Schäffler: „Dieser Schritt war zu […]
WeiterlesenAnita Klahn: Wir geben der Beruflichen Bildung eine Zukunft
Anita Klahn: Wir geben der Beruflichen Bildung eine Zukunft Zur weiteren Entwicklung der Beruflichen Bildung erklärt die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Jamaika hat die Chance […]
WeiterlesenJörg Hansen: Klimaaktivismus darf nicht Menschenleben aufs Spiel setzen
Zur Ankündigung von Klimaaktivisten, gefährliche Abseilaktionen von Autobahnbrücken auch ohne Genehmigung durchzuführen, erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Ich bin entsetzt, dass Klimaaktivisten vorsätzlich bereit sind, das Leben unschuldiger […]
WeiterlesenJetzt kippt 2G auch in Hessen. Wann folgt Thüringen?
Jetzt kippt 2G auch in Hessen. Wann folgt Thüringen? Freie Demokraten: Zugangsbeschränkung im Einzelhandel muss sofort fallen Die #2G-Zutrittsbeschränkungen im Thüringer #Einzelhandel sollen sofort aufgehoben werden. Das fordern die Freien […]
WeiterlesenThüringer Landtag berät Senkung der Grunderwerbsteuer
Freie Demokraten möchten mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder auf den […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki fordert Corona-Lockerungen | Die richtigen Fragen
Wolfgang Kubicki fordert Corona-Lockerungen | Die richtigen Fragen „2G+ ist Unsinn, denn das bedeutet, dass wir jetzt Geimpfte vor Geimpften schützen“, analysiert FDP-Vize Wolfgang Kubicki im BILD-Talk „Die richtigen Fragen“. […]
WeiterlesenBaden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen
Baden Württemberg: Angekündigter Wegfall der Kontaktnachverfolgung in Gastronomie muss sofort erfolgen Ankündigungen von heute erst nächste Woche umzusetzen führt nur zu Verwirrung Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
WeiterlesenDr. NAAS: 2G hat auch in Hessen keinen Bestand
Dr. NAAS: 2G hat auch in Hessen keinen Bestand Richtungsweisende Entscheidung des VG Frankfurt Handel kein Infektionstreiber 2G-Regel unverzüglich aussetzen „Diese Entscheidung muss der Anfang vom Ende von 2G im […]
WeiterlesenHessen: Potenzial offener Daten jetzt nutzen
STIRBÖCK: Potenzial offener Daten jetzt nutzen Behörden des Landes und großer Kommunen sollen Daten bereitstellen Freie Demokraten bessern #Open-Data Gesetz nach Dritte Lesung in dieser Woche im Landtag […]
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