Mainz. Die Landtagsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP haben ihre Anträge zu den kommenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags vorgestellt. In insgesamt drei Beweisanträgen geht es […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
STARK-WATZINGER: Weichen für Modernisierung sind gestellt
Koalitionsvertrag im Bund ist tragfähige gemeinsame BasisBeschlüsse stehen für Aufbruch und Entfesselung BERLIN/WIESBADEN – Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, erklärt zum heute vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis […]
WeiterlesenFDP-Bundesvorstand begrüßt Koalitionsvertrag / Vorschlag personelle Besetzung der FDP-Ressorts
Bei einer gemeinsamen Sitzung mit der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat der Bundesvorstand der FDP die Ergebnisse des heute vorgestellten Koalitionsvertrages einmütig begrüßt. Es wurde beschlossen, zur […]
WeiterlesenThüringen: Impf-Turbo und Akzeptanz-Turbo zünden!
Freie Demokraten unterbreiten konkrete Vorschläge für Eindämmung der Pandemie Mit sechs konkreten Vorschlägen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankungen reagieren die Freien Demokraten auf die aktuelle Infektionslage. Sie bringen einen entsprechenden Entschließungsantrag […]
WeiterlesenImpfangebot in Berlin
„Die Impfbereitschaft in der Hauptstadt nimmt weiter zu – was sehr erfreulich ist – aber das Angebot an Impfdosen kann dies nicht decken. Diese Situation ist mehr als ungünstig bei […]
WeiterlesenNiedersachsen: Birkner zur neuen Corona-Verordnung
zu der heute vorgestellten neuen Corona-Verordnung sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Es ist gut, dass die Landesregierung von sehr pauschalen Corona-Maßnahmen mittlerweile zu einem differenzierten Vorgehen übergegangen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Schwierige Lage auf Ausbildungsmarkt zeigt Versäumnisse der Landesregierung
Aktuelle Zahlen verdeutlichen Absurdität der Ausbildungsgarantie Hans Dieter Scheerer, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, erklärt zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt in Baden-Württemberg: „Die Landesregierung versucht die aktuell […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Rot-Grüne Energiepolitik ist Belastung fürs Klima
„Das Gutachten der Umweltverbände bringt ganz offen die desaströse Wirkung der rot-grünen Energiepolitik in Hamburg zum Vorschein: Die Abschaltung des saubersten Kraftwerks schränkt den Handlungsspielraum mit den bestehenden Dreckschleudern kräftig […]
WeiterlesenHessen: Boddenberg muss Finanzierung er Corona-Hilfen sicherstellen
Pandemische Situation erfordert schnelle Hilfen Verfassungsmäßige Finanzierung muss sichergestellt werden Freie Demokraten fordern Klarheit und beantragen Sondersitzung des Haushaltsausschusses „Das Land ist mehr denn je in der Verantwortung, Corona und […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss jetzt alle Kapazitäten für Booster-Impfungen aktivieren
Anlässlich der zu geringen Impfkapazitäten in Hamburg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Michael Kruse: „Ich begrüße es, dass viele Hamburgerinnen und Hamburger sich impfen und boostern lassen wollen. Hierzu muss […]
WeiterlesenBERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Stadtentwicklung der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Zustand der Berliner U-Bahn
„Kein Tag vergeht ohne Schienenersatzverkehr, Signalstörungen oder auch S-und U-Bahnausfälle. Dazu kommt, dass der WLAN-Ausbau in der Berliner U-Bahn einfach nicht vorankommt. Das derzeit stattfindende Chaos auf den Schienen in […]
WeiterlesenRülke: Biontechrationierung passt nicht zu 2G für Jugendliche
FDP-Fraktion warnt Landesregierung vor undurchdachtem Handeln Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke warnt die Landesregierung vor undurchdachten Maßnahmen in der Coronakrise. Wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann nun 2G für Jugendliche zwischen 12 […]
WeiterlesenFDP zu Energiepreisen: Stromsteuer senken , Gas als Brückentechnologie nutzen
In der Debatte über steigende Energiepreise im Magdeburger Landtag der Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Andreas Silbersack am Freitag die Senkung der Stromsteuer auf das von der EU vorgegebene […]
WeiterlesenRasche: NRW kann Freiheit und Verantwortung
LAMBSDORFF-Interview: Wir sind mitten in einer hybriden Attacke
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Gernot Heller: Frage: Sehen Sie Chancen für eine Entspannung an der polnisch-belarussischen […]
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