FDP STELLT KLAR: „Steuererhöhungen gehen nicht, da finden wir nicht zusammen“ – Volker Wissing Die Ampel-Parteien starten mit den Koalitionsverhandlungen. FDP-Generalsekretär Volker Wissing wünscht sich im WELT-Gespräch, dass man nicht […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Studentischer Wohnraum in Schleswig-Holstein
In seiner Rede zu TOP 15 (Studentischer Wohnraum in Schleswig-Holstein) erklärt der Vorsitzende und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Angesichts der seit Jahren immer weiter ansteigenden Immobilienpreise und Wohnkosten […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Enquete-Kommission des Landtags zur Flutkatastrophe nimmt Arbeit auf
Marco Weber: Ergebnisse können auch außerhalb von Rheinland-Pfalz relevant sein Mainz. Die Enquete-Kommission des rheinland-pfälzischen Landtags zur Flutkatastrophe aus dem vergangenen Juli hat am heutigen Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen. Neben […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Umfrage ist klares Plädoyer für die ausdifferenzierte Vielgliedrigkeit des Schulsystems
Zu dpa lsw – Umfrage bescheinigt Realschulen gute Berufsvorbereitung Drittel des Befragten ist der Meinung, dass die Realschulen den Schülerinnen und Schülern die besten Möglichkeiten bieten, sich auf den beruflichen […]
WeiterlesenHessen: Politisches Desaster für Schwarz-Grün – Sondersitzung des Landtags erforderlich
Urteil des Staatsgerichtshofs zum Corona-Schattenhaushalt Der Staatsgerichtshof hat heute das so genannte „Corona-Sondervermögen“ der schwarz-grünen Landesregierung für unvereinbar mit der hessischen Landesverfassung erklärt. Die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden
Zu den heute von den Bundestagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP vorgestellten Eckpunkten zur Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es ist […]
WeiterlesenWISSING-Interview: So denkt der FDP-Politiker über den Fall Kimmich
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Funke Mediengruppe“ (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Die Corona-Krise kommt im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gar nicht […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wir brauchen einen zukunftsfähigen Energiemix, jedoch keinen Windkraft-Senat
Windenergie ist im Bundesvergleich bei uns in Baden-Württemberg nicht wirtschaftlich Zur heute vom Kabinett beschlossenen Task Force, die den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg beschleunigen soll, erklärt der klimapolitische Sprecher […]
WeiterlesenNiedersachsen: Zwischenbilanz des Masterplans Digitalisierung
Zur Zwischenbilanz der Landesregierung zum Masterplan Digitalisierung erklärt Jörg Bode, Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag für Wirtschaft und Digitalisierung: „Ein Jahr vor der Landtagswahl ist das Ergebnis der Digitalisierungsversuche […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Ende der Maskenpflicht im Schulunterricht ist der richtige Schritt
Anita Klahn: Ende der Maskenpflicht im Schulunterricht ist der richtige Schritt Anlässlich der Aufhebung der Maskenpflicht am Sitzplatz im Unterricht ab dem 1. November 2021 erklärt die stellvertretende Vorsitzende und […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Abgeordnete der neuen Fraktion sind gut vorbereitet
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die Fraktion der Freien Demokraten trifft sich heute, um die konstituierende Sitzung des 20. […]
WeiterlesenPressestatement von Christian Lindner und Margrethe Vestager am 25.10.2021
FDP fordert Aufklärung von Wissenschaftsministerium zur Absage einer Lesung nach Druck aus China – Lars Alt: Dürfen uns nicht in einer toxischen Beziehung wiederfinden
Anlässlich der abgesagten Lesung von Stefan Aust und Adrian Geiges an der Universität in Hannover hat der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt, Hintergründe und Konsequenzen zum Einfluss Chinas beim […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Kommunen beim Ausbau der Ganztagsgrundschulen nicht im Regen stehen lassen
Es fehlen tausende pädagogische Fachkräfte Zur Meldung, dass nach aktuellen Berechnungen der Ausbaubedarf in der Ganztagsbetreuung in der Grundschule mit 54.000 bis 76.000 Ganztagsplätzen bis zum Schuljahr 2026/2027 geringer sei […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Landtagswahl 2026 kommt nicht schneller, wenn man Wahlrecht schnell ändert
Oberstes Ziel bei Wahlrechtsreform muss vernünftige Reform sein Zur Mahnwache zur Landtagswahlreform und den Befürchtungen der teilnehmenden Akteure hinsichtlich einer Verschleppung der Reform sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag […]
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