Corona-Krise könnte Gewaltpotenzial steigern Jetzt präventiv und repressiv tätig werden Freie Demokraten werben für Enquete und Zwei-Säulen-Strategie WIESBADEN – Stefan MÜLLER, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
STIRBÖCK: Offene Daten nutzen vor allem den Bürgern
Freie Demokraten werben für Open-Data-Gesetz Gegenargumente der Ministerin sind wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen Daten als Gold der Digitalisierung WIESBADEN – „Eine freie und gebührenfreie Bereitstellung von Daten ist Herzstück einer […]
WeiterlesenHessen: Schwarz-Grün will verfassungswidrige Regelungen festschreiben
WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag fordern Änderungen am von der schwarz-grünen Koalition vorgelegten Gesetzentwurf zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften. Konkret beziehen sie sich auf die Regelungen zu den sogenannten politischen Beamten. […]
WeiterlesenNiedersachsen: Kultur hat nicht nur einen Wert, sondern auch einen Preis
Zur „Aktuellen Stunde Kultur“ im Niedersächsischen Landtag erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt: „Die aktuelle Kulturfinanzierung des Landes Niedersachsen wird der Bedeutung von Kultur in unserer Gesellschaft nicht […]
WeiterlesenNiedersachsen: Statement Susanne Schütz zur Aktuellen Stunde “Impfen”
Zu der heutigen Debatte im Landtag im Rahmen der Aktuellen Stunde der SPD zum Thema „Impfen“ sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Der Impfschutz ist das wirksamste […]
WeiterlesenKruse: Wir holen die Corona-Politik zurück ins Parlament
Mit dem Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes haben die Bundestagsfraktionen FDP, SPD und Grüne ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Pandemie weiter bekämpft werden soll. Der Gesetzentwurf soll am Donnerstag (11.11.) […]
WeiterlesenThüringen: Gesundheitsministerium bringt Gäste in Erklärungsnöte
FDP: Horrende Ausgaben für Impf-Party stehen im Widerspruch zu Verwaltungsvorschriften Die Impf-Party auf der Erfurter Messe, zu der die Landesregierung rund 1000 Gäste eingeladen hatte, steht im krassen Widerspruch zu […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Konzept zur angemessenen, entschlossenen Bekämpfung von Corona
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „Die FDP-Fraktion kommt heute zu einer Sitzung zusammen und Schwerpunkt dieser wird die Beschäftigung […]
WeiterlesenFlorian Kluckert zur aktuellen Corona-Situation in Berlin
„Die Inzidenz in der Hauptstadt geht immer weiter nach oben und liegt nur noch knapp unter 200. 4 Bezirke liegen sogar über dem Bundesdurchschnitt. Diese Situation weckt Erinnerungen an den […]
WeiterlesenFDP Hamburg – Kruse im Rahmen des 114. Landesparteitages der FDP Hamburg: Wir sind der Anker der Mitte in einer Ampel-Koalition
In seiner Rede auf dem 114. Landesparteitag der FDP Hamburg im Elysée Hotel stimmte der Landesvorsitzende der FDP Hamburg und Bundestagsabgeordnete die 200 anwesenden Mitglieder auf eine Koalition mit der […]
WeiterlesenFDP Bayern will Digitalisierungsoffensive in Behörden
Unter dem Motto „Willkommen bei den Zukunftsmachern“ fand an diesem Wochenende der 80. ordentliche Landesparteitag der FDP Bayern in Bayreuth statt. Am Sonntag verabschiedeten die Delegierten einen Antrag zur Digitalisierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Intelligentes Testen statt Impfzwang-Debatte
Auch Geimpfte können erkranken und Virus übertragen Zur Meldung, wonach sich der grüne Sozialminister Lucha erneut für die Einführung einer Impfplicht ausgesprochen habe und im Laufe der Woche mit dem […]
WeiterlesenRamelow muss um Verzeihung bitten!
Ein Ministerpräsident hat dem gesamten Volk zu dienen – also nicht nur den Geimpften Aufs Schärfste verurteilen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag die Drohung des Ministerpräsidenten, dass Ungeimpfte damit […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zu den immer noch wenigen Luftreinigungsgeräten an den Berliner Schulen
„Es macht einfach sprachlos, wie dysfunktional die Krisenpolitik des Berliner Senats auch nach über einem Jahr ist: Selbst an einfachsten Aufgaben, wie die ausreichende Besorgung von Luftfiltern für alle Berliner […]
Weiterlesen
Landesparteitage in Bayreuth und Döbeln
Bayreuth: Zwei Jahre vor der Landtagswahl stellt sich die bayerische FDP neu auf – um auch im Freistaat in die Regierung zu kommen. Der scheidende Landeschef Föst attackierte Ministerpräsident Söder. […]
Weiterlesen