Wie geht die FDP in die Gespräche mit den Grünen? Ist man kompromissbereit beim Thema Tempolimit? Sind Steuererhöhungen verhandelbar? Wird man einen „Modernisierungspakt“ schließen? FDP-Vize Wolfgang Kubicki gibt die Antworten […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hapag-Lloyd-Beteiligung in Wilhelmshaven offenbart Hamburger Beteiligungschaos
Anlässlich des Einstiegs der Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse: „Der Einstieg von Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven offenbart den beteiligungspolitischen Blindflug des Hamburger Senats. Beim Bürgermeister müssen alle Alarmglocken […]
WeiterlesenFDP-Fraktion: Personalentscheidungen Fraktionsvorstand
Die Fraktion der Freien Demokraten hat heute den Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer neu gewählt: Fraktionsvorsitzender: Christian Lindner, 97,83 Prozent Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Dr. Marco Buschmann, 92,39 Prozent Parlamentarische Geschäftsführerin: Bettina […]
WeiterlesenJunge Liberale sind in den Medien bewusst ausgeblendet worden
FDP
WeiterlesenLINDNER-Statement: Jetzt ist die Zeit für einen Aufbruch
Zum Ausgang der Bundestagswahl sowie der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Meine sehr geehrten Damen, meine Herren, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen
Annabell Krämer zu TOP 34 „Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen“ In ihrer Rede zu TOP 34 (Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wie man es dreht und wendet: Grüne Forderung nach Vermögenssteuer bleibt – und sie bleibt Unsinn.
Nachhaltiger Schaden für Baden-Württemberg droht Zur aktuellen Nachdenklichkeit des Finanzministers Bayaz in puncto Schädlichkeit der Forderung seiner Partei nach Einführung einer Vermögenssteuer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenHessen: Zehn Prozent der Polizei-Notrufe laufen ins Leere
Freie Demokraten fordern Verbesserungen an der 110 Weiterleitung dauert zu lange Überfällige App kann Entlastung bringen WIESBADEN – Etwa jeder zehnte Anruf, der im Jahr 2020 bei der Notrufnummer 110 […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Anträge zum Thema Gendersprache
In seiner Rede zu TOP 18+33 (Anträge zum Thema „Gendersprache“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Diskussion über das Gendern wird zunehmend hitzig geführt – teilweise auch innerhalb […]
WeiterlesenBayern: Wir erleben starken Wunsch nach Veränderung!
Der Mitgliederanstieg bei der FDP Bayern hält an. Im September konnten die Freien Demokraten mit mehr als 8.000 Mitliedern einen neuen Höchststand verzeichnen. „Wir erleben einen starken Wunsch der Menschen […]
WeiterlesenRheinland-Pfalz: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht
Landtag beschließt Solargesetz Marco Weber: Ökologische und ökonomische Aspekte werden sinnvoll in Einklang gebracht Mainz. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am heutigen Mittwoch das Solargesetz beschlossen. Das Gesetz regelt die verbindliche […]
WeiterlesenMichael Theurer | FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2021 | SWR1 Leute
Michael Theurer sitzt für den Wahlkreis Karlsruhe/Stadt im Bundestag. Michael Theurer ist stark verwurzelt in Baden-Württemberg: Durch sein VWL-Studium in Tübingen und zuvor die Schulzeit in Horb am Neckar, wo […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Vision Zero – Null Verkehrstote
Kay Richert zu TOP 14 „Vision Zero – Null Verkehrstot In seiner Rede zu TOP 14 („Vision Zero – Null Verkehrstote“ – Mündlicher Bericht zur Verkehrssicherheit) erklärt der verkehrspolitische Sprecher […]
WeiterlesenBundesregierung hat Bedeutung des Wasserstoffs viel zu spät erkannt
Zum Kabinettsbeschluss des Berichts „Ein Jahr Nationale Wasserstoffstrategie“ erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Michael Theurer: „Der Zwischenbericht zur Nationalen Wasserstoffstrategie zeigt vor allem eins: Die Bundesregierung hat die Bedeutung […]
WeiterlesenFDP-Fraktionen beschließen mobile Smart-City-Strategie – Jörg Bode: Unsere Städte brauchen ein Update, damit sie lebenswert bleiben
Mittlerweile leben mehr als 70 Prozent der Deutschen in der Stadt. Die Urbanisierung hat die Städte stark verändert. Sie sind komplexer und dynamischer als je zuvor. Sie sind Wirtschaftsmotor und […]
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