Freie Demokraten initiieren Debatte zur Standortpolitik in Thüringen Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen. Unter diesem Motto sowie auf Antrag der Freien Demokraten berät der Thüringer […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Landesregierung muss eigene Vorgaben ernst nehmen – Wann kommt der Freedom Day für Niedersachsen?
Gesundheitsministerin Behrens stellte im Gesundheitsausschuss am 16. September dar, dass in Niedersachsen ab einer Impfquote von 85 Prozent der Erwachsenen eine Corona-Verordnung und somit staatlich verordnete Schutzmaßnahmen überflüssig seien. Eine […]
WeiterlesenNiedersachsen: Doppelbelastung für Gesundheitssystem verhindern – Landesregierung muss jetzt mit Aufklärung und Impfstoff für Grippewelle vorsorgen
Hannover. Die Landesregierung muss neben der Impfkampagne gegen das Coronavirus nun auch dringend die Grippeimpfung in den Blick nehmen, fordert die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Susanne Schütz. “Viele Ärzte […]
WeiterlesenThüringen: Droht der nächste Lockdown?
Freie Demokraten: Hohe Inzidenzen sind auch dem Regierungshandeln von R2G geschuldet Thüringen ist erneut das Bundesland mit der höchsten Corona-Inzidenz. Bereits im vergangenen Winterhalbjahr war dies wochenlang der Fall. Dazu […]
WeiterlesenBayern: Hagen soll Föst nachfolgen
Landtagsfraktionschef Martin Hagen soll neuer Vorsitzender der FDP Bayern werden. Das hat FDP-Landeschef Föst heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz in München vorgeschlagen. Vollzogen werden soll die Übergabe auf dem Landesparteitag […]
WeiterlesenStuttgart: Spekulationen über Zerschlagungsphantasien zu Abellio sind nicht hilfreich
Minister Hermann sollte besser seriös an einer Lösung arbeiten Zu Äußerungen des Verkehrsministers Hermann zur Zukunft von Abellio erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Christian Jung: „Ich bin schon sehr […]
WeiterlesenHessen: Freedom Day darf kein Tabu sein!
Corona-Verordnung erneut verlängert Freie Demokraten erwarten für November entscheidenden Schritt Appell an Eigenverantwortung WIESBADEN – „Die Freiheit der Menschen darf nicht auf Dauer eingeschränkt werden“, erklärt Stefan MÜLLER, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Impf-Datenlage muss Konsequenzen für Corona-Politik haben
Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
WeiterlesenNiedersachsen: Es ist Zeit, den Freedom Day auszurufen!
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, fordert die Landesregierung angesichts der aktuellen Corona-Situation auf, zeitnah den Freedom Day für Niedersachsen auszurufen. „Wir haben nun schon seit Wochen eine unkritische […]
WeiterlesenDas GRUNDGESETZ ist keine VERFASSUNG?! | DEBUNKED!
„Das Grundgesetz ist gar nicht zulässig!“. „Das Grundgesetz ist keine Verfassung!“. „Das Grundgesetz ist nicht mehr gültig!“. Gerade während der Corona-Pandemie haben Mythen rund um das Grundgesetz zugenommen. Wir gehen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Neue Impf-Datenlage muss Konsequenzen für Corona-Politik haben
Dauer-Krisen-Modus immer weniger verständlich Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Corona-Impfzahlen deutlich höher lägen als bisher angenommen und Bundesgesundheitsminister Spahn der Auffassung ist, über die 3-G-Regeln in Innenräumen […]
WeiterlesenRechts- und Wertegemeinschaft der EU entschlossen verteidigen
Zum Urteil des polnischen Verfassungsgerichts über die Frage des Vorrangs von nationalem Recht gegenüber EU-Recht erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Das Urteil ist ein Angriff sowohl […]
WeiterlesenFÖST im Interview: Die Union hat jetzt erst mal interne Fragen zu klären
Bayerns FDP-Chef Daniel Föst gab der Bayerischen Staatszeitung (Freitagsausgabe) folgendes Interview. Die Fragen stellte Jürgen Umlauft. Bayerische Staatszeitung: Herr Föst, fangen wir mit einer einfachen Frage an: Ampel oder Jamaika? Daniel Föst: Wir […]
WeiterlesenKÖHLER: Klimaneutralität durch offenen Wettbewerb um die besten Technologien erreichen
Zur Leitstudie „Aufbruch Klimaneutralität“ der Deutschen Energie-Agentur erklärt der klimapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. Lukas Köhler: „Die Leitstudie zeigt, wie die großen Herausforderungen zur Klimaneutralität gerade mit marktwirtschaftlichen Instrumenten bewältigt […]
WeiterlesenErfurt: Landwirten droht die Kürzung von Ausgleichszahlungen
Freie Demokraten: Wer das Land ernährt, verdient Respekt Die geplante Kürzung von Ausgleichszahlungen an Landwirte in sogenannten benachteiligten Gebieten ist nach Ansicht der Freien Demokraten existenzgefährdend für viele Bauern. Bisher […]
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