Zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Rentenbesteuerung erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Urteile des Bundesfinanzhofs sind wegweisend. Sie stellen klar, dass immer mehr Rentner unter einer unzulässigen Doppelbesteuerung […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
THOMAE: Ausspähen unter Freunden ist nicht akzeptabel
Zu den Medienberichten, wonach die NSA mit Hilfe Dänemarks europäische Spitzenpolitiker abgehört haben soll, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Das Ausspähen unter Freunden und Verbündeten ist nicht akzeptabel. Gerade […]
WeiterlesenWISSING-Gastbeitrag: Moderne Politik funktioniert auch ohne Volksparteien
WISSING-Gastbeitrag: Moderne Politik funktioniert auch ohne Volksparteien Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für „Die Welt“ (Montag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Es galt als Aufgabe der sogenannten Volksparteien, einer breiten Schicht […]
WeiterlesenLuksic: Land muss langsam zurück zur Normalität
Angesichts eines im Saarland und über die Grenzen hinweg stark rückläufigen Infektionsgeschehen fordern die Freien Demokraten an der Saar die Landesregierung zum Handeln auf. Der Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB): „Sowohl […]
WeiterlesenFDP erntet wenig Zuspruch für Antrag zur Tourismuswirtschaft
Youtube Link –> https://youtu.be/e1zTrE3Vweg Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Einheitliche Regeln für den Neustart – Weichen für eine Erholung der […]
WeiterlesenFDP fordert digitale Freiheitszonen
Heute schon an morgen denken: High-Tech-Gründer bei der Ansiedlung unterstützen Digitale Sonderwirtschaftszonen können entscheidend dazu beitragen, den Strukturwandel der Thüringer Wirtschaft voranzutreiben. Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Landesregierung auf, ein […]
WeiterlesenImpfgipfel ist große Enttäuschung / Ergebnisse sind verheerend
ASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel ist große Enttäuschung Zu den Ergebnissen des Impfgipfels erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist eine große Enttäuschung, dass beim Impfgipfel keine relevanten Entscheidungen getroffen […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki & Marcus Faber – Grundrechte in der Pandemie
Unsere Grundrechte sind individuelle Freiheitsrechte. Sie stehen jedem Einzelnen zu – und sie gelten auch in Krisenzeiten. Wie es aktuell um die Grundrechte bestellt ist, diskutieren Bundestagsvize Wolfgang Kubicki und […]
WeiterlesenYoutube: Moderne Arbeitswelt – mit Johannes Vogel
Homeoffice und mobiles Arbeiten ist schon längst kein Thema mehr, das nur urbane Hipster betrifft, sondern schon fast die Hälfte der Erwerbstätigen. Zeit, die Regeln dafür endlich zu modernisieren! Unsere […]
WeiterlesenDie Polizei genießt in Schleswig-Holstein einen guten Ruf
Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Beauftragten für die Landespolizei erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Wir bedanken uns bei der Polizeibeauftragten Samiah El Samadoni für ihren umfassenden Tätigkeitsbericht. […]
WeiterlesenWISSING-STATEMENT: Impfgipfel muss klare Antworten für eine Perspektive zur Normalität liefern
Zum Impfgipfel gab der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing heute folgendes Statement ab: Die Erwartungen an den heutigen Gipfel sind sehr groß. Die Bevölkerung leidet zunehmend unter den sozialen, kulturellen […]
WeiterlesenCorona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Einführung von digitalen Selbsttests
Wer in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 50 lebt, braucht für Kultur-, Hotel- oder Sportstättenbesuche einen negativen Coronatest. Das gilt zum Teil auch für die Außengastronomie. Selbsttests sind […]
WeiterlesenLINK: Rahmenabkommen EU-Schweiz – Hinschmeissen ist keine Lösung
Zum Abbruch der Verhandlungen für ein neues Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz seitens der Schweizer Bundesregierung erklärt FDP-Bundesvorstandsmitglied und Vorsitzender des Bundesfachausschusses „Internationale Politik“ Michael Georg Link: Das […]
WeiterlesenImpfstoffe werden für Kinder zurückgehalten
In Thüringen soll die Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen Corona zeitnah beginnen. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Impfen, impfen, impfen – das ist und bleibt der […]
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