Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. «Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
„Harter Lockdown“ FDP kritisiert Experten-Forderungen
FDP-Generalsekretär Volker Wissing wirft Kanzlerin Merkel vor, sich in der Corona-Pandemie zu einseitig beraten zu lassen. Hintergrund ist, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen vor der heutigen Videoschalte […]
WeiterlesenStrohfeuer Bürokratieabbau
Mehrwertsteuersenkung 2020 – StrohfeuerBürokratieabbau – Fehlanzeige Steuerreform – echt jetzt, wer glaubt noch an den Osterhasen?Paketsteuer – Erbschaftssteuer – CO2 Steuer – #nochneSteuerInsolvenzpflicht ausgesetzt – nun bis 31.1.2021 – was kommt […]
WeiterlesenFDP kritisiert Management der Coronahilfen
BERLIN (dpa-AFX) – Die FDP hat Kritik am Management der Coronahilfen innerhalb der Bundesregierung geäußert. FDP-Fraktionsvize Christian Dürr sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Wer im Lockdown staatliche Hilfe braucht, wird wohl […]
WeiterlesenCorona ist ein Stresstest für Deutschland
In Zeiten von #Corona, in den schwerste Grundrechtseingriffe, die das Parlament nicht unter seinem, so FDP-Generalsekretär Volker Wissing. Aktivieren wir die Stärke unserer Parlaments. Wägen wir die unterschiedlichen Gedanken gegeneinander […]
WeiterlesenFDP will JA im Bundestag zur Pflicht machen!
Nicht ohne das Parlament: FDP-Chef Lindner will, dass neue Corona-Härten vom Bundestag debattiert werden müssen. Für die Beratungen zwischen Ländern und Kanzleramt stehen alle Zeichen auf Lockdownverlängerung. Die FDP verlangt […]
WeiterlesenSpahn und der Skandal mit der Maskenbeschaffung.
Ergänzend auch auch aus von Ärzteblatt.de Berlin – Im Zusammenhang mit bestellten Atemschutzmasken sind aktuell rund 60 Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG) anhängig. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf […]
WeiterlesenFDP will Sondersitzung zu Coronaberatungen
Berlin – Die FDP hat die anderen Fraktionen im Bundestag um Unterstützung für eine Sondersitzung morgen gebeten – vor den neuen Beratungen von Bund und Ländern zur Coronapandemie. Link zum […]
Weiterlesen„Komplettversagen“ der Bundesregierung
Der FDP-Politiker und Bundestags-Vizepräsident Kubicki hat Überlegungen der Bundesregierung kritisiert, die Corona-Maßnahmen weiter zu verschärfen. Kubicki sagte der Funke Mediengruppe, es sei nicht rational zu erklären, dass trotz sinkender Zahlen […]
WeiterlesenFDP fordert rasche Impfung von Patienten in Intensivpflege
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die FDP im Saarland fordert eine bevorzugte Impfung auch von Patienten in ambulanter Intensivpflege. Diese Hochrisikopatienten und ihre Pflegekräfte würden im Saarland bislang nicht priorisiert behandelt, kritisierte […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki und das eklatante Versagen der Bundesregierung bei der Impfstrategie
„Dass Israel seine Bevölkerung Ende März durchgeimpft haben wird und wir das nicht einmal bis Ende des Jahres schaffen werden, dokumentiert das eklatante Versagen der Bundesregierung“, so WK im Interview […]
WeiterlesenÜber Freiheitsentscheidungen muss das Parlament entscheiden !!!
Statement von Christian Linder nur Lockdownverlängerung FDP-Chef fordert das Parlament miteinzubeziehen Link zum Beitrag auf Youtube:
WeiterlesenLindner kämpft Grundrechte: Geimpften keine Grundrechte vorenthalten
Kanzlerin Merkel soll noch vor dem Corona-Gipfel den Bundestag informieren, fordert die FDP. Außerdem bezieht Parteichef Lindner Stellung dazu, ob Geimpfte bevorzugt werden sollen. Link zum Beitrag: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_89297328/fdp-chef-lindner-unterstuetzt-maas-geimpften-keine-grundrechte-vorenthalten.html
WeiterlesenChristian Lindner – MEGA-LOCKDOWN wird hinter verschlossenen Türen besprochen
Scholz und seine Steuererhöhungsphantasien ! Der Dr. Jekyll der deutschen Politik
Wer ein paar 100.000 Euro verdient zum Beispiel, sollte etwas mehr zahlen“, so Scholz. Was meint er damit? Kommentar von Thomas L Kemmerich unter: https://www.facebook.com/KemmerichThomasL/posts/3339080406202792 Der Dr. Jekyll der deutschen […]
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