Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
FDP schlägt „gesetzliche Aktienrente“ vor – Wie soll das funktionieren?
Einer hohen Anzahl von Rentnern stehen immer weniger Beitragszahler gegenüber. Was ist also zu tun? Die FDP schlägt nun das Modell einer gesetzlichen Aktienrente vor: Das wäre eine erhebliche Veränderung […]
WeiterlesenPolitischer Aschermittwoch der FDP
Eine deftige Brotzeit, frischgezapftes Bier und die ein oder andere Spitze gegen den politischen Mitbewerber – der Aschermittwoch ist für uns Liberale ein alljährlicher Höhepunkt im politischen Kalender. Leider kann […]
WeiterlesenRentensystem vor dem Kollaps?
Das deutsche Rentensystem funktioniert nur über Subventionen. Eine Reform scheint unausweichlich. Doch wie soll sie aussehen? In dieser Frage sind Experten gespalten. Eine Reform der Rente* in Deutschland wird derzeit intensiv diskutiert. Die FDP fordert eine Umstrukturierung […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenLindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik
Lindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik FDP-Parteichef Christian Lindner fühlt sich durch die Corona-Äußerungen von Armin Laschet in seiner Position bestärkt. Lindner betonte, dass der CDU-Vorsitzende für die Umsetzung seines Regierungshandelns […]
WeiterlesenInnenministerium verteidigt Grenzkontrollen, FDP spricht von Chaos
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, hat die verschärften Grenzkontrollen bei der Einreise von Österreich und Tschechien nach Deutschland verteidigt. Sie seien zum jetzigen Zeitpunkt leider notwendig, sagte der […]
WeiterlesenZeit.de sagt – Danke, FDP !
Gerade weil der Freiheit derzeit enge Grenzen gesetzt werden müssen, braucht sie kluge Anwälte. Gut, dass besonders die Liberalen ihre Oppositionsrolle ernst nehmen. Ein Kommentar von Ferdinand Otto Ein Beitrag von […]
WeiterlesenDauer-Lockdown – Bundestags-Vize Kubicki: „Wut wird in Gewalt umschlagen!“
Dreieinhalb Monate Lockdown in Deutschland: Der Frust bei Bürgern und Unternehmern wird immer größer! Lesen Sie hierzu auch: Forderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter FDP Bayern fordert Aufhebung der […]
WeiterlesenNeu Mitglieder-Rekord – Über 1000 neue FDP-Mitglieder
15.02.2021 Nach dem Neu-Mitglieder-Rekord im März letzten Jahres, bei dem insgesamt 574 Menschen innerhalb weniger Stunden der FDP beigetreten und somit von FDP-Chef Christian Lindner zum Kaffee eingeladen worden sind, gab es im […]
WeiterlesenForderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter
RTL.de – 15. Februar 2021 – 7:24 Uhr Berlin (dpa) – Nach dem Start verschärfter Einreiseregeln an den Grenze zu Tschechien und Österreich geht der Blick zum Wochenstart in […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Aufhebung der Grenzschließungen
NACHRICHTEN AUS BAYERN 14.02.2021 10:30 CEST München (dpa/lby) – Kurz nach Inkrafttreten der neuen strengen Einreiseregelungen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol hat die FDP Bayern Bundesinnenminister Horst Seehofer […]
WeiterlesenFDP kritisiert „nationalen Alleingang“ beim Lieferkettengesetz
13.02.21 – 22:00 Uhr Die FDP wirft der Bundesregierung einen nationalen Alleingang beim Lieferkettengesetz vor und fordert Schutzmaßnahmen für den Mittelstand. „Es ist bedauerlich, dass die Bundesregierung einen nationalen Alleingang macht, […]
WeiterlesenFDP empört über hausinternes Papier von Spahn
Seit einigen Wochen wird diskutiert, wie Sterbehilfe gesetzlich geregelt werden kann. Auch das Bundesgesundheitsministerium hat einen hausinternen Entwurf dazu ausgearbeitet. Aus der Opposition kommt Kritik an Spahns Vorgehen. Das Bundesgesundheitsministerium […]
WeiterlesenLockerungen in NRW – die FDP will mehr
Von Christian Wolf Eigentlich haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit der Kanzlerin auf eine weitgehende Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 7. März verständigt. Doch inzwischen gibt es Zweifel, ob all […]
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