Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Stephan Thomae gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Bernhard Junginger. Frage: Deutsche Unternehmen klagen, dass sie bis zu zwei Millionen […]
WeiterlesenKategorie: Aussenpolitik & Migration
Bundestag – HOUBEN: Habeck sollte in Davos für ein weltumspannendes Freihandelsnetz der Demokratien werben
Zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Das Weltwirtschaftsforum trifft sich in Zeiten enormer globaler Verwerfungen. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat vielen die […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Digitalisierung ist kein Beschaffungsvorgang, sondern ein Veränderungsprozess
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab „augsburger-allgemeine.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Stefan Lange: Frage: Herr Minister, wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine sorgen sich viele […]
WeiterlesenBundestag – MANSMANN: Afrika ist ein Chancenkontinent
Zur Care-Medienanalyse zu humanitären Krisen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Till Mansmann: Till „Wir leben in Zeiten multipler Krisen. Einige der daraus erwachsenen Herausforderungen erhalten verhältnismäßig wenig mediale Aufmerksamkeit. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Deutschland muss endlich ein modernes Einwanderungsland werden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Tagesspiegel (Tagesspiegel.de) das folgende Interview. Die Fragen stellten Maria Fiedler und Valerie Höhne. Frage: Herr Dürr, warum tut sich die FDP schwer, eine klare […]
WeiterlesenBaden-Württemberg -Trauschel: Bei EU- und NATO-Konsens muss auch die Bundesregierung Kampfpanzer liefern
Sollte man gemeinsam zum Ergebnis kommen, dass hierfür auch die Lieferung moderner westlicher Kampfpanzer ein richtiger Schritt ist, darf sich die Bundesregierung dem nicht verweigern. Zur möglichen Lieferung moderner Kampfpanzer […]
WeiterlesenBayern & Hessen: Trendwende 2023: Sechs „FDP pur“-Positionen für ein starkes Deutschland und eine starke FDP
Vor dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart fordern die FDP-Spitzenkandidaten aus Bayern und Hessen, Martin Hagen und Stefan Naas, eine Schärfung des liberalen Profils. Im Folgenden finden Sie das […]
WeiterlesenBERLIN: Tobias Bauschke zum Ausbau von Flüchtlingsunterkünften in Tegel
„Es ist eine Frage der Menschlichkeit, dass wir für Menschen in Not, die aus Kriegsgebieten zu uns fliehen, ausreichend qualitativ angemessene Unterkünfte zur Verfügung stellen. Es scheint, als sei Senatorin […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen zu China“
In seiner Rede zu TOP 18 (Neujustierung und gezielte Weiterentwicklung der Beziehungen des Landes Schleswig-Holstein zu China) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Diskussion um die Beteiligung des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Land soll mehr handeln und weniger auf den Bund verweisen
Chancen bieten, aber Straftäter konsequenter abschieben. Im Zuge der heutigen Plenardebatte äußert sich Hans Dieter Scheerer, migrationspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion zum Haushalt die Migration betreffend wie folgt: „Durch die derzeitige Krise und […]
WeiterlesenBundestag – LAMBSDORFF: Bundestag sollte sich für ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einsetzen
Zur Verurteilung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Das Politikverbot und die Verurteilung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu ist eine Schande. Die Inhaftierung des […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN/JURISCH: Deutschland versteht sich als Einwanderungsland
Zum Integrationsbarometer des Sachverständigenrats für Integration und Migration erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Das aktuelle Integrationsbarometer zeigt: Deutschland versteht sich als Einwanderungsland. Die Sicht der Deutschen auf […]
WeiterlesenBundestag – LINK: EU beweist Handlungsfähigkeit angesichts wiederholter Erpressungsversuche Orbáns
Zur Einigung der EU-Staaten auf das Einfrieren von Geldern für Ungarn erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Viktor Orbáns Erpressungsversuchen und Veto-Drohungen zum Trotz zieht die EU […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Wir müssen in Deutschland den Turbo zünden
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „ntv.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Volker Petersen: Frage: Sie sind in Teheran geboren und haben sich in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu den […]
WeiterlesenHessen – MÜLLER: Zuwanderung braucht ein Gesamtkonzept
Der Hessische Landtag spricht heute auf Antrag der SPD über das Einbürgerungsrecht. Anlässlich der Debatte erklärt der innenpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Stefan MÜLLER: „Um […]
Weiterlesen