Mainz. Der Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat am heutigen Donnerstag beschlossen, eine Expertenanhörung zur Corona-Pandemie durchzuführen. Die zweitägige Anhörung wird am 19. und 20. Juni 2024 stattfinden. Den entsprechenden Antrag zur […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
DJIR-SARAI/STRACK-ZIMMERMANN-Statement: Für die Haushaltsaufstellung 2024 müssen Konsolidierungsmaßnahmen im Vordergrund stehen.
Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann das folgende Statement ab. Djir-Sarai: Wir haben heute Sitzungen des […]
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PROMNY: IQB-Bildungstrend legt Schwachstellen in Hessens Schulen offen
Der heute vorgestellte IQB-Bildungstrend 2022 zeigt, dass Hessens Neuntklässler im Lesen und Zuhören deutlich schlechter sind als der bundesweite Durchschnitt und in Rechtschreibung sowie im englischen Lese- und Hörverstehen nur […]
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Baden-Württemberg – Schweickert: Katastrophales Management der Corona-Soforthilfen setzt sich bei Rückzahlungen fort
Ad-hoc Ankündigung von neuem Rückmeldeverfahren zeigt Planlosigkeit der Landesregierung Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Ankündigung der Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, ein weiteres Rückmeldeverfahren für die […]
WeiterlesenBayern – SPITZER: Holetscheks Erkenntnis zu den Folgen von Einsamkeit kommt viel zu spät
Zum heute vorgestellten Einsamkeitsbericht des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag Dr. Dominik Spitzer: „Durch die von der Staatsregierung verhängten Schulschließungen und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Andere Bundesländer zeigen, welchen Spielraum es beim Thema Corona-Soforthilfe gibt
Baden-Württembergs Landesregierung stellt seine Unternehmen schlechte als andere Länder Das Bundesland Bayern hat am 18. April bekanntgegeben, dass dort eine Rückzahlung der Corona-Soforthilfe erlassen werden kann, wenn ansonsten die Existenz […]
WeiterlesenFDP – Jacobsen: Ein guter Tag für Deutschland und für Hamburg
Zum Ende der Corona-Maßnahmen am 07. April erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Es ist ein guter Tag für Deutschland und für Hamburg. Drei Jahre nach den ersten Corona-Maßnahmen fallen nun […]
WeiterlesenULLMANN/LECHTE: Pandemie hat Reformbedarf der WHO offenbart
Zum 75-jährigen Bestehen der Weltgesundheitsorganisation erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Unterausschusses Globale Gesundheit Prof. Dr. Andrew Ullmann: „Der diesjährige Weltgesundheitstag markiert das 75-jährige Bestehen der Weltgesundheitsorganisation. […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Aus der Pandemie lernen
Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Am 7. April 2023 laufen nach drei Jahren Corona-Pandemie endlich auch die letzten Schutzmaßnahmen aus – ein weiterer […]
WeiterlesenThüringen: Bagatellgrenze bei Rückforderung von Corona-Beihilfen
FDP verweist auf ein aktuelles Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster Angesichts der Rückforderung von Corona-Beihilfen durch den Freistaat schlägt die FDP im Thüringer Landtag vor, diese nicht um jeden Preis durchzusetzen. […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Minister Al-Wazir sollte durch die Windschutzscheibe statt in den Rückspiegel schauen
Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben heute eine Bilanz der Corona-Hilfsprogramme gezogen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Dr. Stefan NAAS: „Die Landesregierung […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Unterstützung der Pensionäre überfällig
Denn Corona-Einmalzahlung 2022 ging an ihnen vorbei Zur ersten Lesung für eine Energie-Einmalzahlung für Landespensionärinnen und –pensionäre erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Stephen Brauer: „Wir begrüßen die Initiative, den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Schweickert: Landesregierung zeigt Planlosigkeit bei 60.000 offenen Corona-Soforthilfe-Rückmeldungen
Rückmeldeverfahren muss fair, unbürokratisch, verlässlich und planbar sein Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, hat heute im Rahmen der Regierungsbefragung Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut […]
WeiterlesenThüringen – FDP für Aufarbeitung der Corona-Politik in einer Enquete-Kommission
Thomas L. Kemmerich: Das ist die Politik allen Bürgern unseres Landes schuldig Um künftige Krisen souveräner als bisher bewältigen zu können, ist eine Aufarbeitung der Corona-Politik unabdingbar. Die FDP im […]
WeiterlesenCorona: Sächsische FDP fordert so viel Aufarbeitung wie möglich
(Dresden, 03.03.2023) Nach der Pandemie ist vor der nächsten Gesundheitskrise. Die sächsische FDP hält daher an der rechtlich-wissenschaftlichen Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene fest. So unterstützt die FDP […]
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