Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestages Wolfgang Kubicki schrieb für „Zeit Online“ den folgenden Gastbeitrag in Erwiderung auf einen Beitrag von Armin Nassehi: Ich hoffe, ich tue Herrn […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
„Lauterbach hat das Gesetz wohl nicht gelesen“ – KUBICKI zu CORONA-Maßnahmen
„Es droht keine Überlastung – einschränkende CORONA-Maßnahmen sind nicht mehr zu begründen“. Wolfgang Kubicki (FDP), stellvertretender Bundesvorsitzender, im WELT-Interview zu den neuen Corona-Hotspot-Regelungen und zur Überlegung, ganze Bundesländer als […]
WeiterlesenQuarantäne-Regeln gehören auf den Prüfstand
Thomas L. Kemmerich: Unverhältnismäßige Einschränkungen müssen unbedingt vermieden werden Die Landesregierung soll sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Quarantäne-Regeln für symptomlose Infizierte und Kontaktpersonen auf Angemessenheit überprüft werden. Das […]
WeiterlesenHamburg: Senat bleibt stichhaltige Begründung für Hotspot schuldig / Klage bleibt auf dem Tisch
Anlässlich des heutigen Senatsbeschlusses zur Schaffung eines Corona-Hotspots erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Der Senat und die ihn tragenden Fraktionen bleiben eine stichhaltige Begründung über die Notwendigkeit eines Hotspots […]
WeiterlesenBeschluss: Baden-Württemberg wendet Hotspot-Regeln nicht an – Rülke begrüßt Kabinettsentscheidung
Es wird Zeit, den Menschen ihre Freiheitsrechte zurück zu geben Zur Meldung, wonach die Koalition aus Grünen und CDU sich am Dienstag darauf verständigte, die im Bundesgesetz noch vorgesehenen Hotspot-Regeln […]
WeiterlesenHagen & Kruse drohen mit Klage gegen Hotspot-Regelung!
Bayern: HAGEN droht Klage gegen Hotspot-Regel an – Omikron-Peak scheint überschritten Vor der Gesundheitsministerkonferenz hat sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek für eine Verlängerung der Maskenpflicht um einen Monat ausgesprochen. FDP-Fraktionschef […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: SPD und FDP beantragen Sondersitzung des Landtags zur Corona-Linie der Landesregierung
Andreas Stoch: „Landesregierung sorgt für enorme Verwirrung und Verunsicherung“ Dr. Hans-Ulrich Rülke: „Kretschmann und Lucha müssen sich erklären“ Die Fraktionen von SPD und FDP im baden-württembergischen Landtag beantragen in einem […]
WeiterlesenThüringen – Verlängerung der Corona-Regeln: Undurchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich
Am Donnerstag berät der Thüringer Landtag den Antrag von R2G, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen umfassend zu verlängern. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Die Absicht von R2G, […]
WeiterlesenKluckert: Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Zukünftige Corona-Maßnahmen auf datenbasierter Grundlage aufbauen – Immunitätsstatus der Berliner Bevölkerung wissenschaftlich erfassen“ im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat hat Hotspot-Regelung nicht verstanden / Maskenpflicht für Kinder muss fallen
Zur geplanten Fortführung der Corona-Einschränkungen in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Der rot-grüne Senat hat das Ampel-Gesetz offenbar nicht verstanden. Die Voraussetzung für die sogenannte Hotspot-Regelung ist, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Statement zur Corona-Sonderlandtagssitzung
Zu der heutigen Sondersitzung des Landtages zur Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: „Mit dem Vorgehen der […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Mehr German Mut statt German Angst
Den Menschen wieder mehr Eigenverantwortung beim Infektionsschutz zurückgeben Im Rahmen der Plenardebatte zur letzten Änderung der Corona-Verordnung Baden-Württemberg vom 18. März sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenVerlängerung bestehender Massnahmen in Brandenburg ist ein fatales Signal an die Bevölkerung
Zu den Plänen der brandenburgischen Landesregierung, an allen Corona-Maßnahmen festzuhalten, erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: Die Menschen in Brandenburg stellen sich auf die bundesweit zugesagte Rücknahme von COVID-19-Schutzmaßnahmen ein. […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
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