Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
WeiterlesenKategorie: Covid 19
Gastbeitrag: Alexander Buschner zu neuen Erkenntnissen gegen Hotspot und Impfpflicht
Die sich in Gründung befindende “Wissenschaft für die Gesellschaft“, kurz wiges, veröffentlichte unter wiges.org Fact-Sheets zur Überlastung des Gesundheitssystems, den möglichen Risiken des Covid-Impfstoffe sowie zur altersabhängigen Gefährlichkeit von Covid-19. […]
WeiterlesenEnde der Corona-Maßnahmen? | ZDFheute live mit Wolfgang Kubicki und Paula Piechotta
Am Freitag soll das neue Infektionsschutzgesetz von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Notwendig ist das, weil die bisherigen Regelungen am 19. März auslaufen. Damit fallen auch fast alle bundesweiten Corona-Maßnahmen […]
WeiterlesenRülke: Wieder einmal zeigt sich die grün-schwarze Orientierungslosigkeit in dieser Pandemie
Wir brauchen ausreichende freiwillige Impfangebote Zur Meldung, dass das Land das Impfangebot wegen schwacher Nachfrage deutlich reduzieren wolle, sagt Dr. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion: „Einerseits die Impfzentren zu schließen […]
WeiterlesenDÜRR: Grundlage für staatliche Freiheitsbeschränkungen entfällt
Zum Wegfall von tiefgreifenden, bundesweiten Corona-Maßnahmen erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück. Das war immer das Ziel der […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki über den Krieg in der Ukraine und die Corona-Pandemie
Wolfgang Kubicki polarisiert. Der Bundestagsvizepräsident und stellvertretende FDP-Vorsitzende äußert sich immer wieder kontrovers zu politischen Themen. Auch in unserem Video-Format „Augsburger Allgemeine Live“ spricht Kubicki offen aus, was er denkt: […]
WeiterlesenHessen: Den Bürgern wird endlich mehr Eigenverantwortung zugetraut
Lage des Gesundheitssystems ist für Corona-Maßnahmen entscheidend Ende der Maskenpflicht ist kein Maskenverbot Jedem wurde ein Impfangebot gemacht René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, begrüßt die heute […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Eigenverantwortung statt pauschaler Corona-Einschränkungen
Fraktionschef der Freien Demokraten in Sachsen-Anhalt begrüßt weitgehende Rückkehr zur Normalität durch neues Infektionsschutzgesetz Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Andreas Silbersack hat die von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes […]
WeiterlesenHamburg: Senat darf Lockerungen nicht mehr länger hinauszögern
Zu den von Bundestag und Bundesrat beschlossenen Corona-Regeln erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: FPD Michael Kruse, Hamburg, 08.07.2021 „Es ist eine gute Nachricht für unser ganzes Land: Mit den […]
WeiterlesenRülke: Wir müssen zurück zum Normalzustand
Letzte Widerstandsversuche Kretschmanns beerdigt Zur Meldung, wonach die Landesregierung in Baden-Württemberg die im neuen Infektionsschutzgesetz angelegte Übergangsfrist nutzen will, bis zum 2. April noch an zusätzlichen Maßnahmen festzuhalten und der […]
WeiterlesenThüringen: Mit der FDP gibt es keine Verlängerung der Corona-Maßnahmen
Thomas L. Kemmerich: Es droht keine unmittelbare Überlastung des Gesundheitssystems Einer Neuauflage der Corona-Maßnahmen nach dem 2. April 2022 werden die Freien Demokraten im Thüringer Landtag nicht zustimmen. Das erklärt […]
WeiterlesenHessen: Mehr Freiheiten wären schon jetzt möglich
Ministerpräsident versteckt sich hinter angeblichen Unklarheiten Entscheidungen kommen endlich in die Parlamente Auf Eigenverantwortung der Menschen setzen René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich verwundert über […]
WeiterlesenThüringen: Entfall der Maskenpflicht im Unterricht ist richtig und wichtig
Ab Montag entfällt die Maskenpflicht an den Thüringer Grund- und Förderschulen. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Wir begrüßen sehr, dass das Bildungsministerium die […]
WeiterlesenBayern: Zickzack-Kurs der Staatsregierung ist kein gutes Krisen-Management
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder gibt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Landtags-FDP Julika Sandt folgendes Statement ab: „Erst Corona, dann die Ukraine: Da ist Krisen-Management gefragt. Aber was tut die […]
WeiterlesenCorona-Politik muss verlässlich sein! Keine Hintertürchen offenhalten
Thomas L. Kemmerich: Zurück in die Normalität heißt, den Menschen zu vertrauen statt sie zu bevormunden Die Thüringer Landesregierung will Pandemie-Maßnahmen auch nach dem 19. März beibehalten. Dazu erklärt Thomas […]
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